Beatrix von Storch kontert_ Merkel macht die Demokratie kaputt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat doch tatsächlich die schräge Behauptung aufgestellt, dass es die Agenda der AfD sei, die Demokratie kaputtmachen zu wollen [siehe Berichte »Freie Welt«, »Junge Freiheit«].

Beatrix von Storch (AfD) kontert. Auf Twitter kommentierte sie:

»Merkel will demokratische Wahlen ›rückgängig‹ machen. Merkel hat es durch ›asymmetrische Demobilisierung‹ darauf angelegt, Nichtwähler zu schaffen. Sie hat ein taktisches Verhältnis zur Demokratie. Merkel macht die Demokratie kaputt.«

Eines haben die Wahlen der letzten Jahre auf jeden Fall gezeigt: Merkels Politik des Zwangskonsenses sorgt für wachsenden Frust in der Bevölkerung und spaltet die Gesellschaft. Sie verscheucht ehemalige Unionswähler, schafft Nichtwähler und Protestwähler. Wer seine Politik als »alternativlos« hinstellt, muss sich nicht wundern, wenn die Bürger ihr Alternativen aufzeigen.

Die AfD hat sich immer für mehr Basisdemokratie, Volksentscheide und Bürgerbeteiligungen ausgesprochen. Merkel scheint dagegen ihre politischen Entscheidungen hinter verschlossenen Türen im Kreise ihrer internationalen Politikfreunde zu treffen.