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Das war eine denkwürdige Sitzung gestern Nachmittag und Abend im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum Infektionsschutzgesetz: Die Merkel-Regierung hat sich ehrlich gemacht und dankenswerterweise die Frage von Beatrix von Storch beantwortet.
Ihre Frage lautete: Auf welche wissenschaftliche Grundlage stützt sie sich bei dem ALLES und ALLEIN entscheidende Inzidenzwert von 100? Wo kommt dieser Wert her?
Die Antwort verblüfft bzw. erschüttert: Es gibt keine wissenschaftliche Grundlage für diesen Wert. Somit ist die millionenfache Außerkraftsetzung der Grundrechte ohne wissenschaftliche Grundlage.
Beatrix von Storch erklärt: Eines Rechtsstaates ist diese Politik nicht würdig.
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