»Die AfD ist die Grundgesetz-Partei« — Protest gegen Merkels Corona-Notstandsgesetz

Beatrix von Storch_ Grundrechte statt Regierungswillkür

Die AfD protestierte im Parlament gegen Merkels Corona-Notstandsgesetz mit einschlägigen Transparenten: Der 18. November ist der Tod der Unantastbarkeit des Grundgesetzes.

Die Merkel-Regierung will wegen Corona an die Grundrechte der Bürger gehen. Merkels Corona-Notstandsgesetze stoßen nicht nur bei den Bürgern auf der Straße und bei den Demonstranten in Berlin auf Empörung. Auch die AfD im Bundestag hat bei der Rede des Gesundheitsministers Jens Spahn ihre Empörung und ihren Protest zum Ausdruck gebracht und im Parlament Transparente gezeigt, auf denen symbolisch das Grundgesetz am 18. November zu Grabe getragen wird.

Beatrix von Storch kommentierte auf Twitter:

»Zur Rede von @jensspahn zum #Bevoelkerungsschutzgesetz zeigen wir worum es geht: Grundrechte statt Regierungswillkür wegen #SARSCoV2 #coronavirus. Die #AfD ist die Grundgesetz-Partei. Das haben wir heute im Bundestag demonstriert.«

Sven von Storch

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