Beatrix von Storch_ Die Verfassung in Deutschland ist in Gefahr

Beatrix von Storch warnt auf »Twitter«: »Der Verfassungsschutz ist in Gefahr.« [»Die #Verfassung in Deutschland ist in Gefahr. Durch den Präsidenten des sog. Verfassungsschutzes. HÖRT GENAU HIN!«]

Die Institution scheint unter ihrem aktuellem Chef zu parteipolitischen Zwecken missbraucht zu werden. Dabei sollte eigentlich die Kernaufgabe des Verfassungsschutzes sein die Einhaltung und den Schutz des Grundgesetzes zu sichern.

Doch unter Haldenwang gibt sich der Verfassungsschutz immer mehr parteipolitische Blöße.

Zu den Umfragewerten der AfD im ZDF-Fernsehen befragt, erklärte Haldenwang, »...nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken. [...]Dazu haben wir keinerlei Möglichkeiten. Aber wir können die Bevölkerung wachrütteln, wir können die Politiker wachrütteln. Der Kampf für unsere Demokratie muss in unserer Gesamtgesellschaft geführt werden«.