Beatrix von Storch_ Die Gefahr heißt SPD. DIE wollen die Demokratie abschaffen

Auf ihrem Parteitag hatte die SPD-Delegierten einstimmig beschlossen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustreben [siehe Bericht »Freie Welt«].

Beatrix von Storch kommentierte dazu auf X:

»Die 16 %-Partei SPD fordert auf ihrem Parteitag mit 100 % das AfD-Verbot. Die SPD in der Regierung soll die CDU/CSU dazu zwingen, das Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Derweil schlägt die SPD für das Verfassungsgericht Richter vor, die das AfD-Verbot befürworten. Ja. Die Demokratie in Deutschland IST in Gefahr. Die Gefahr heißt SPD. DIE wollen die Demokratie abschaffen.«