AfD nicht gegen BDS-Resolution, sondern hat ein Gesetz zum BDS-Verbot vorgelegt

Beatrix von Storch_ Der Spiegel lügt

Die AfD hatte zuerst einen weitergehenden Gesetzentwurf zum Verbot der israelkritischen und antisemitischen BDS-Bewegung vorgelegt. Die Resolution des Bundestages ging der AfD nicht weit genug.

BDS steht für »Boycott, Divest, Sanction« — es handelt sich um eine Bewegung, die Israel boykottieren will.

In einem Kommentar-Artikel des Spiegel wird behauptet, die AfD habe als einzige Partei gegen die BDS-Resolution des Bundestages gestimmt: »Der Bundestag hat die Anti-BDS-Resolution mit Stimmen aus allen Fraktionen verabschiedet – nur die AfD war geschlossen dagegen.«

Das ist eine Aussage, die durch Weglassen suggeriert, die AfD habe sich der Kritik des Bundestages an einer israelkritischen und antisemitischen Bewegung nicht anschließen wollen. Das Gegenteil ist der Fall.

Auf Twitter kommentierte Beatrix von Storch:

»@derspiegel lügt: die #AfD habe als einzige Partei gegen die #BDS-Resolution des Bundestages gestimmt. Er unterschlägt dabei, dass wir einen weitergehenden Antrag auf Verbot von BDS gestellt hatten. #Fakenews durch weglassen. #Relotius at its best.«

Sven von Storch

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