In ihrer Rede im Bundestag zum Thema Judenhass und Israelhass in Deutschland erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, das dieses Thema auch etwas mit Migration und Einwanderung und dem Islam zu tun habe.
Die AfD habe schon vor Jahren vor muslimischen und importiertem Antisemitismus gewarnt, erklärte sie. Doch die anderen Parteien im Bundestag, vor allem die Grünen, wollten davon nichts hören.
Doch nun scheint sich diese Erkenntnis auch bei den anderen Parteien durchgesetz zu haben. Denn im Antrag der Ampel-Parteien ist mittlerweile ebenfalls die Rede von Antisemitismus, der »auf Zuwanderung aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens basiert«.
Auch wurden AfD-Vorschläge zur Bekämpfung des importieren Antisemitismus übernommen. Denn im Antrag steht die Forderung: »Repressive Möglichkeiten ausschöpfen, insbesondere im Straf- und Staatsbürgerschaftsrecht und im Asyl- und Aufenthaltsrecht«.
Und endlich werde auch anerkannt, dass es in Deutschland nicht nur Antisemitismus von »rechts« gebe, sondern eben auch besonders von »links«, konstatiert von Storch in ihrer Rede. Im Antrag ist vom »links-anti-imperialistischen Antisemitismus« die Rede. Und auch dessen Bekämpfung greift auf Vorschläge von der AfD zurück.
Dass jetzt schon die Grünen einen Teil der Forderungen der AfD übernehmen, sei eine echte »Zeitenwende«. Doch das Problem sei, dass die meisten Parteien es bei Worten belassen und keine Taten folgen lassen. Das wolle die AfD anders machen.
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