Amerikaner warnen vor dem Digital Services Act der EU_ Ende der Redefreiheit

[Siehe Statement von Mike Benz HIER]

Während die USA in punkto Redefreiheit und Meinungsfreiheit einen anderen Kurs eingeschlagen und wieder die Freiheit des Individuums, sagen und schreiben zu können, was man denkt und meint, in den Vordergrund rücken, befinden sich die EU-Staaten mit dem »Digital Services Act« auf dem gegenteiligen Weg.

Mike Benz warnt, dass wenn im Sommer der »Digital Services Act« in Europa in Kraft tritt, auch die US-Amerikaner betroffen sein können. Das dürften die Amerikaner auf keinen Fall zulassen. Es dürfe nicht sein, dass eine EU-Institution Amerikaner in ihren Freiheitsrechten einschränkt, indem soziale Plattformen zensiert werden, um dem EU-Recht Genüge zu tun.

Mike Benz fordert das Weiße Haus auf, alles zu tun, um die Umsetzung des »Digital Services Act« zu verhindern.

Mike Benz ist der Direktor der »Foundation for Freedom Online«. Er ist ein ehemaliger Beamter des Außenministeriums und verantwortlich für die Formulierung und Aushandlung der US-Außenpolitik in Fragen der internationalen Kommunikation und Informationstechnologie.