In der aktuellen Diskussion wird so getan, als sei die Agrardieselrückvergütung eine Art Subvention, die den Bauern auf Kosten der Allgemeinheit gewährt werde. Doch dem ist nicht so.
Stephan Aust, Chef-Redakteur der Welt, stellt klar: Die Agrardieselrückvergütung ist KEINE Subvention [siehe hierzu VIDEO der WELT auf YouTube HIER].
Seit Beginn der Automobilisierung in der Kaiserzeit war der Spritzoll und seit den 1930er Jahren die Mineralölsteuer zweckgebunden für den Ausbau und die Erweiterung des Straßennetzes. Denn je mehr Autos fuhren, desto mehr Straßen mussten gebaut werden. Seit 1939 wurde auch Diesel besteuert.
Traktoren und landwirtschaftliche Fahrzeuge, die in der Regel auf dem Feld, Acker oder Hof unterwegs sind und die Straßen nur in Ausnahmefällen befahren, haben diese Steuer stets zurückerstattet bekommen.
Die Agrardieselsteuerrückerstattung hat also historisch gesehen denselben Zweck erfüllt wie die Kfz-Steuerbefreiung: Weil Agrarfahrzeuge auf dem Acker unterwegs sind und nicht auf der Straße, sind sie von diesen Ausgaben befreit.
Wenn also heute die Regierung so tut, als seien dies neuartige Subventionen, die als Sparmaßnahme zurückgenommen werden, dann ist das falsch.
Die Agrardieselrückerstattung dient dazu, den Bauern das Geld zurückzugeben, dass ihnen sozusagen unrechtmäßig abgenommen wurde.
Dies ist auch deshalb notwendig, weil die Bauern international und europaweit konkurrenzfähig sein müssen. In anderen Ländern tanken die Trecker und Agrarfahrzeuge mitunter Heizöl. In Deutschland ist das betanken der Traktoren mit Heizöl verboten.
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