AfD_ Ungarische Ratspräsidentschaft stimmt hoffnungsvoll

Zum 1. Juli übernahm Ungarn unter Premierminister Victor Orban die Ratspräsidentschaft der EU.

Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Matthias Moosdorf, erklärt dazu:

»Die Konstellation ist neu und stimmt hoffnungsvoll. Mit Orban haben wir für die nächsten sechs Monate einen Politiker in Verantwortung für die Ratspräsidentschaft, der wie kein anderer konsequent auf Diplomatie und Frieden setzt, der keine Waffen liefert, mit allen Beteiligten regelmäßig in Kontakt ist und der ‚zu 101 Prozent von Trump überzeugt ist‘, also abgestimmt mit ihm agieren könnte, wenn dieser am 5. November zum nächsten US-Präsidenten gewählt würde. Europa hat mithin eine einmalige Chance, aus der momentanen Eskalationsspirale herauszukommen. Es ist fast unnötig zu sagen, dass Orban damit genau die von Anfang an vertretene Sichtweise der AfD-Bundestagsfraktion anspricht. Wir wünschen ihm viel Erfolg für seine Bemühungen.«

Der Sprecher der AfD-Fraktion für EU-Angelegenheiten, Harald Weyel, ergänzt:

»Die ungarische Ratspräsidentschaft setzte schon vor dem offiziellen heutigen Beginn die richtigen Impulse. Denn de facto und in praxi entsteht durch Orbans just gestartete Brüsseler EP-Fraktionsbildung eine beitrittsoffene Plattform echter konservativer Kräfte als Gegengewicht zum fatalen ‚Weiter so‘ des linksgewendeten Schein-Konservatismus von der Leyens und Konsorten.

Die AfD-Fraktion fordert, dass die Europäische Kommission ihre wirtschaftlichen und juristischen Angriffe auf Ungarn einstellt.«