Baerbock und von der Leyen sehen das anders

AfD prangert an_ Ukraine erfüllt EU-Beitrittskriterien nicht

»Das Betteln der EU um zweifelhafte Beitrittskandidaten offenbart den Niedergang dieser Organisation. Die Ukraine erfüllt die Beitrittskriterien nicht. Das Land befindet sich im Krieg, bereits vor dem Krieg wies es gravierende Demokratiedefizite auf und gehörte zu den korruptesten Ländern der Welt.«

Während Außenministerin Annalena Baerbock und EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen der Ukraine Hoffnungen und Versprechungen machen, dass sie in nicht allzu ferner Zukunft der EU beitreten kann, gibt es an diesem Vorhaben viel Kritik.

In Deutschland sieht besonders die AfD die Aufnahme der Ukraine in die EU kritisch.

Die Mitteilung der EU-Kommission, dass die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine nahezu alle erfüllt seien, kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Petr Bystron:

»Das Betteln der EU um zweifelhafte Beitrittskandidaten offenbart den Niedergang dieser Organisation. Die Ukraine erfüllt die Beitrittskriterien nicht. Das Land befindet sich im Krieg, bereits vor dem Krieg wies es gravierende Demokratiedefizite auf und gehörte zu den korruptesten Ländern der Welt. Bis in die neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts hat die EU solche Kandidaten konsequent vor der Tür gehalten. Nun rollt sie ihnen den roten Teppich aus. Es ist egal, ob dies aus geopolitischen Erwägungen oder lediglich als eine symbolische Geste für die durch ausbleibende Erfolge auf dem Schlachtfeld demoralisierten Ukrainer gedacht ist – diese Bekanntmachung ist grundlegend falsch.«

Sven von Storch

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