Viele Syrer waren vor dem Regime des Bashar al-Assad aus Syrien geflohen. Nun ist er Geschichte. Das Land braucht dringend die Rückkehrer aus Europa, um Syrien wieder aufzubauen. Es werden Ärzte und medizinisches Personal gebraucht, Handwerker und Lehrer. Doch viele sind nach wie vor in Europa bzw. in Deutschland.
Zu den laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion praktisch unverändert hohen Asylbewerberzahlen aus Syrien erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Gottfried Curio:
»Nachdem seit dem Sturz des Assad-Regimes bereits über ein halbes Jahr verstrichen ist, sich eine neue Regierung etabliert hat und die Kampfhandlungen im Wesentlichen beendet sind, darf eine Abnahme der Schutztitel für Syrer hierzulande erwartet werden. Laut Bundesregierung waren allerdings Ende Mai noch immer 961.511 Syrer in Deutschland, nur rund 15.000 weniger als beim Sturz von Assad; dabei reisten nur 804 Personen freiwillig aus, Abschiebungen fanden bislang überhaupt nicht statt.
Inzwischen ist es aber an der Zeit, dass auch die Bundesregierung den neuen Realitäten Rechnung trägt. Die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern nach Syrien könnte hierbei allenfalls ein Anfang sein. Auch mit Blick auf die 215.000 Syrer, die sich aktuell noch ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland aufhalten, ist deren Rückkehr einzuleiten. Weiterhin sind befristete Schutztitel zu widerrufen; das gilt zur Entlastung der Sozialsysteme vor allem für die über 500.000 Syrer, die derzeit Bürgergeld beziehen.
Die AfD-Fraktion betont seit langem, dass Asyl und erst recht subsidiärer Schutz grundsätzlich nur Rechte auf Zeit sind bis zum Wegfall des Fluchtgrundes. Dieses Prinzip muss jetzt mit Blick auf die Syrer in die Tat umgesetzt werden, auch um die überstrapazierten Ressourcen unseres Landes auf dem Wohnungsmarkt sowie im Bildungs- und Gesundheitswesen zu entlasten.«
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