Was CDU und BSW im Thüringer Landtag veranstaltet hatten, spottete jeder Beschreibung. Sie wollten um jeden Preis die Geschäftsordnung ändern, bevor der Parlamentspräsident gewählt wurde, obwohl die umgekehrte Reihenfolge seit über hundert Jahren parlamentarische Gepflogenheit ist.
Es wurde auch die Geschäftsordnung verändert, um zu verhindern, dass die AfD in den Ausschüssen eine Sperrminorität bilden kann. Dazu haben die Blockparteien CDU, SPD, BSW, Linke knallhart die Berechnungsmethoden für die Zusammensetzung der Ausschüsse verändert. Bei der neuen Berechnungsmethode des Rangmaßzahlverfahrens werden nun die kleineren Fraktionen bevorzugt.
Wir fragten unsere Leser:
»Verhalten sich die CDU und das BSW in Thüringen abseits der demokratischen Spielregeln?«
5.544 Leser haben an der Umfrage teilgenommen.
96,5 Prozent (5.350 Stimmen) der Teilnehmer stimmten der Aussage zu, dass sich die CDU und das BSW in Thüringen abseits der demokratischen Spielregeln bewegten.
2,9 Prozent (161 Stimmen) der Teilnehmer stimmten dagegen. Sie fanden das Prozedere in Thüringen in Ordnung.
0,6 Prozent (33 Stimmen) der Teilnehmer konnten sich nicht entscheiden und votierten für »weiß nicht«.
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