Gipfel offenbart die Gegensätze

70 Jahre Nordatlantikpakt_ NATO zerstitten wie nie zuvor

Der Jubliäumsgipfel der NATO offenbart die Risse im Bündnis. Die gemeinsame Stoßrichtung fehlt. Die Partner sind zerstritten wie nie zuvor

Das hat man nun davon, wenn alle NATO-Mitglieder am laufenden Band gegen den Präsidenten der mächtigsten Militärmacht wettern. Als Donald Trump in London ankam, war die Stimmung denkbar schlecht. Vor allem zwischen Emmanuel Macron, der zuvor die NATO für »hirntot« erklärt hatte, und dem US-Präsidenten Trump, war die Stimmung eisig. Es kam zum offenen verbalen Schlagabtausch.

Aber auch Recep Tayyop Erdogan sorgt mit seinen Alleingängen für Unmut. Sein Vorgehen gegen die Kurden im eigenen Lande und seine Militärinvasion in Syrien war auf heftige Kritik der anderen NATO-Staaten gestoßen. Und dann hatte sich Erdogan auch noch mit Wladimir Putin abgesprochen, der ansonsten von NATO immer gerne als Bedrohung dargestellt wird. Doch Putin selbst hat der NATO wieder jüngst seine Zusammenarbeit angeboten.

Insgesamt kann man also sagen: Die Stimmung innerhalb der NATO ist denkbar schlecht, auch wenn man anlässlich der Feierlichkeiten eine gute Miene zum bösen Spiel machte.

Geradezu wie ein Befreiungsschlag wirkt dagegen die NATO-Erklärung, China künftig als potentielle Bedrohung zu sehen. Das freut nicht nur Washington, sondern gibt der NATO einen gemeinsamen strategischen Gegner, der als Bedrohung inszeniert werden kann.

China wehrt sich unterdessen gegen die Vorwürfe seiner Minderheiten-Politik. Rund eine Million Uiguren werden in der Provinz Xinjiang in Umerziehungslagern gehalten — ein unhaltbarer Zustand, den die NATO zurecht kritisiert. Doch vor allem fürchtet man sich bei der NATO vor chinesischen Spionage über das neue 5G-Mobilfunknetz.

Sven von Storch

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