[Siehe hierzu Videos HIER und HIER auf YouTube]
Egal ob in München, Stuttgart oder Berlin: Seit Wochen demonstrieren immer wieder unbescholtene Bürger in verschiedenen Städten gegen den Corona-Lockdown und gegen die Einschränkungen der Grundrechte. Sie gehen mutig für demokratische Bürgerrechte, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und für den Schutz des Grundgesetzes auf die Straße.
Hartes Vorgehen der Polizei gegen Corona-Demonstranten — als wären es Terroristen
Auffällig ist das harte Vorgehen der Polizei. Die Anordnungen, die die Beamten zu solchen Aktionen zu veranlassen scheinen, deuten darauf hin, dass die Regierung und die Behörden die Corona-Demonstranten als Gefahr für die öffentliche Ordnung ansehen.
Gefahr für die öffentliche Ordnung? Bei Menschen, die das Grundgesetz verteidigen? Das klingt alles absurd. Doch immer wieder kommt es zu Szenen, bei denen man den Eindruck bekommt, die Polizei gehe gegen Terroristen vor. Das ist kaum noch zu rechtfertigen.
Verschiedene Szenen in den Videos zeigen, wie beispielsweise Attila Hildmann, ein bekannter Kochbuch-Autor und neuerdings politischer Aktivist (von dessen Ansichten man halten kann, was man will), von der Polizei regelrecht zu Boden gedrückt und mit dem Knie gegen in Rücken gestoßen wird. Dann werden ihm teilweise im Getümmel die Kleider vom Leib gerissen. Eine chaotische Szene, die den Eindruck erweckt, die Polizei habe einen Schwerverbrecher gefasst. Doch er ist nur ein Demonstrant, der seine Meinung kundtat.
Zeugen berichteten, wie die Polizei die Demonstranten eingekreist und mit Hunden eingeschüchtert und bedrängt hat. Der festgenommene habe nur eine Rede gehalten. Es ging von ihm keine Gewalt aus.
Wie in der DDR. Wie in China. Wie in Venezuela.
Die Verhältnismäßigkeit ist anscheinend nicht mehr gewahrt. Während gerade in Berlin die Polizei bei linksextremen Demonstrationen, arabischen Clans oder Demonstrationen der antisemitischen islamistischen Quds-Brigaden oft ein Auge zudrückt oder wegschaut, wird bei Corona-Demonstranten besonders hart durchgegriffen.
Ehemalige Bürger der DDR werden sich vermutlich an die Zeit von vor 1989 erinnert fühlen, als die Volkspolizei gegen Demonstranten vorging, die für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gingen.
Trifft die Schuld die Polizisten? Unsere Staatsbeamten handeln wohl eher auf Anweisung. Die Frage ist, wer die Anweisungen gab und wer dafür politisch verantwortlich ist, dass bundesweit die Polizei immer härter gegen politische Oppositionelle vorgeht. Wenn das so weitergeht, haben wir hier Verhältnisse wie in Hongkong, wo die Demokratiebewegung von der Peking-treuen Stadtregierung niedergedrückt wird. So etwas hat in einer freien Demokratie keinen Platz. Die Demonstranten sind weder Chaoten noch »Idioten« (Wortlaut Gerhard Schröder), sondern besorgte Bürger, die ihre Grundrecht geschützt wissen wollen.
Darf nur noch die Antifa demonstrieren?
Auffällig ist, dass die sogenannten »Gegendemonstranten«, die meist mit Antifa-Symbolen auffallen, schon seit Jahren einen besonderen Schutz genießen, mehr Freiraum haben. Es mutet geradezu so an, als ob diese Antifa-Gegendemonstrationen schon seit Jahren dazu eingesetzt werden, um die Bürger einzuschüchtern und von bürgerlichen Meinungskundgebungen abzuhalten.


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