In Nepal hat eine Welle von Protesten, die als die umfassendsten in der modernen Geschichte des Landes gelten, mindestens 19 Menschen das Leben gekostet.
Premierminister tritt zurück
Inmitten eskalierender Proteste hat Nepals Premierminister KP Sharma Oli seinen Rücktritt angekündigt. Der 73-jährige Politiker, der erst letztes Jahr sein viertes Amt antrat, erklärte in einem Brief an den Präsidenten, er trete mit sofortiger Wirkung zurück, um den Weg für eine politische Lösung und die Beilegung der Probleme zu ebnen.
»Ich habe mit Wirkung von heute aus dem Amt des Premierministers zurückgetreten [...] um weitere Schritte in Richtung einer politischen Lösung und der Beilegung der Probleme zu unternehmen“, schrieb Oli in seinem Brief an den Präsidenten. Sein Rücktritt erfolgt auf Druck der anhaltenden Unruhen und folgt dem Rücktritt mehrerer Minister, darunter des Innenministers Ramesh Lekhak.
Quellen berichten, dass Oli möglicherweise plant, das Land zu verlassen und Asyl in Dubai zu suchen, wobei die nepalesische Armee ihm einen sicheren Abzug empfohlen hat.
Die sogenannten »Gen Z«-Demonstrationen wurden durch einen staatlichen Shutdown von Social-Media-Plattformen wie Facebook ausgelöst und eskalierten in gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Polizei und jungen Demonstranten.
Auslöser der Unruhen
Die Proteste begannen nach einem Verbot der Regierung, das letzte Woche verhängt wurde, als sich eine Online-Bewegung gegen die »Nepo Kids« – die Kinder einflussreicher Politiker – formierte. In Nepal sind soziale Medien weit verbreitet: Laut der digitalen Beratungsfirma Kepios gab es zu Beginn 2025 14,3 Millionen aktive Nutzer, fast die Hälfte der Bevölkerung.
Nach einem Obersten Gerichtsurteil vom September vergangenen Jahres mussten alle Plattformen sich registrieren lassen, um »unerwünschte Inhalte« zu überwachen. Als einige Unternehmen wie TikTok dies taten, ignorierten andere wie Meta die Frist, was zur Sperrung von 26 Plattformen führte. Dies bedrohte nicht nur die Monetarisierung von Inhalten und lokale Geschäfte, sondern auch die Meinungsfreiheit.
Der »Nepo Kid«-Skandal
Parallel dazu wuchs eine Online-Kampagne, die die Kinder von Politikern anprangerte, die angeblich durch Steuergelder luxuriöse Lebensstile finanzieren. Hashtags wie #PoliticiansNepoBabyNepal gingen viral, ein TikTok-Video erreichte über 1,3 Millionen Aufrufe. Ein Demonstrant erklärte der BBC, dass der Shutdown nur der Anlass war, der wahre Fokus liege auf Korruptionsbekämpfung: »Wir wollen unser Land zurück.«
Verlauf der Proteste
Die Unruhen starteten friedlich vor dem Parlament in Kathmandu, wo Demonstranten auch den Rücktritt des Premierministers und eine unabhängige Korruptionsbehörde forderten. Doch nach einem massiven Polizeieinsatz mit Tränengas, Gummigeschossen und – laut Amnesty International – scharfer Munition eskalierte die Lage. Siebenzehn Tote wurden in Kathmandu gezählt, zwei in Itahari. Hunderte Verletzte wurden bundesweit ins Krankenhaus gebracht. Auch in Städten wie Pokhara und Biratnagar kam es zu Protesten, teilweise mit Angriffen auf das Haus des Premierministers.
Reaktion der Regierung
Nach dem Rücktritt des Innenministers und dem Aufheben des Social-Media-Verbots am gestrigen Tag hat die Regierung eine Untersuchungskommission eingerichtet. Premierminister KP Sharma Oli sprach von »Infiltration« als Grund für die Eskalation und ließ Ausgangssperren verhängen. Die Armee wurde eingesetzt, doch die Menschenrechtskommission forderte Zurückhaltung und kritisierte übermäßige Gewalt. Auch Koalitionspartner und die Opposition forderten Olli Rücktritt.
Trotz der Lockerungen setzen junge Demonstranten ihre Proteste fort und ignorierten die Sperren.
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