Dobrindt will Milliarden für Zivilschutz ausgeben: Deutsche sollen sich auf Krieg und Anschläge vorbereiten

Will Dobrindt und die Union einen Krieg mit Russland anzetteln. Das deutsche Volk wird nicht mitmachen.

Die Mitteln scheinen auf beiden Seiten anwendbar. Und die Polizei entscheiden welche Seite

geschützt oder überwacht wird?  Ausnahmegerichte ( Tribunale ) sind schon in Betrieb, ein aktueller

Fall liegt vor.

Kritikpunkte an Ausnahmegerichten:

- mit rechtsstaatlichen Grundsätzen schwer vereinbar sind

- Faires Verfahren, wie eingeschränkte Verteidigungsrecht, mangelnde Überprüfbarkeit, mögliche

( grundsätzlich ) erfahrungsgemäß politische Einflussnahme. Laut GG verboten ! Letztlich Missachtung gültiger Gesetze, was auch ein Staatsstreich sein kann.

Das war schon immer so.  KI schreibt dazu treffend: Wenn eine Regierung keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung hat, die Krisen nicht in den Griff bekommt, die innenpolitischen Probleme nicht mehr gelöst werden, sucht man bewusst Konflikte nach außen und provoziert Kriege. Man ist bestrebt, von eigenen Fehlern abzulenken  und die Nation  durch äußere Bedrohungen zu einen. Dafür sind  Dobrindt  10 Milliarden Steuergeld es wert.

Also, ich sag`s mal so :

Wenn man sich - gegen geltendes Recht & Gesetz in der BRD - in den USA ein Baby von einer Leihmutter legal kaufen kann ... und in die BRD legal "importieren" darf, wie MdB Prof. Dr. Streeck von der CDU dies legal machen durfte und auch legal vollzogen hat - wie folgt :

https://www.herder.de/communio/gesellschaft/was-fuer-das-verbot-der-leihmutterschaft-spricht-keine-schoenfaerberei-bitte/

...sollte man sich in den USA - aus Gründen des avisierten Bürger- &  Zivilschutzes in der BRD ("my Home is my Castle") auch legal eine 44er Magnum und/oder eine Pump-Gun kaufen dürfen ... und legal in die BRD importieren dürfen. 

Zivilschutz & der der private Schutz von "Haus & Grund & Eigentum" sind in den USA ein absolut heilig Ding ! - Niemand würde ernsthaft in Abrede stellen, dass ein US-Amerikaner sein Haus nicht mit seiner privaten 44er Magnum und/oder seiner privaten Pump-Gun verteidigen darf ! 

Machen wir es Dobrindt doch leicht und entlasten den öffentlichen Haushalt : Deutsche sollen sich auf Krieg und Anschläge persönlich vorbereiten - und jeder Deutsche darf sich genau hierzu - analog zum amerikanischen Waffenrecht - seine privaten Defensiv-Waffen kaufen dürfen ... na, wie wäre das ???

MP

..."möglichen Schutzräume und Bunker"... für 80 Millionen Menschen? Doch wohl nur für die "echten" Demokraten. Der Rest muß draußen bleiben. Diese Dummschwätzerei kennen wir noch aus der DDR, unserem sozialitischen Vaterland. Viele Grüße vom Luftschutzwart.

Der Kriegskanzler MERZ, der "kriegstüchtige" Kriegsminister PISTORIUS und der Kontrollminister DOBRINDT, sägen massiv am Baum Deutschland, um Deutschland zu vernichten. Man denke an MERZ, der sagte, dass er keine Angst vor einem ATOMKRIEG habe:

"Müssen Putins Angriff stoppen": Merz: Habe keine Angst vor Atomkrieg - ntv.de

MERZ hat Atombunker in Auftrag gegeben.....

Ich bereite mich schon lange vor solchen Szenarien vor, die entweder von Linken oder vom Islamisten - also von Muslimen gesteuert werden. Dobrindts Aussage ist sein, und der Regierungen seit 1990 ihr Erfolg. Merke: "Wenn man Menschen einschüchtern und gefügsam machen will, schaffe ein Klima von Terror, Gewalt und Demütigung."  

Und, für den Fall, wenn Russland hoffentlich die Faxen satt hat, ich habe einen großen Teekessel gekauft und erwarte sie Speis und Trank, mein Haus steht für meine russischen Freunde jederzeit offen. 

DEXIT und NATO-Austritt - SOFORT ! ! ! ! ! !

und WHO-Austritt gleich hinterherschieben!

In vier Jahren kann sein Kind an die Front gehen und für Deutschland kämpfen.

Das ist doch überaus vernünftig, was unser Minister für Innereien da ausheckt. Die Anschläge halten sich zwar noch in Grenzen, aber wenn weitere Millionen Muslim-Brüder hier hereinströmen und leere Kassen vorfinden kann sich das schnell ändern. Katastrophen-Schutz? Wunderbar! Die Klima-Katastrophe wurde zwar für die Welt abgesagt, für Deutschland aber noch nicht. Da katastrophiert sie munter weiter. Sonstige Katastrophen sind hier nicht so gravierend, wie z. B. Erdbeben, Taifune oder Tsunamis. Ganz wichtig aber die zivile Verteidigung. Da heißt es dann wieder 16jährige an die Flakgeschütze und Opas an die Front. Das aber erst 2029, hat der Herr über Panzer, Jagdbomber und Kriegsschiffe jedenfalls gesagt!

Panik und Angst - "ohne daß die Menschen wissen, wovor sie sich eigentlich schützen sollen".

Statt "Panik und Angst" könnten solche Maßnahmen auch gerade das Gegenteil bewirken. Wenn "vernünftige" Menschen nicht wissen, wovor sie sich eigentlich schützen sollen (was völlig nachvollziehbar ist), werden sie dergleichen eher mit Ablehnung und Ironie zur Kenntnis nehmen.

Und letztlich fördert das die Stimmung gegen die Panikmacher, Kriegstreiber und Steuergeldverschwender innerhalb und außerhalb des Landes und die Sympathien für die AfD.

Mein Gott, was sind diese deutschen Regierenden alles für skrupellose Kriegstreiber!

Wie hieß es doch mal: "Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen"!! 

Leidet diese Regierungsbagage - insbesondere Merz, Pistorius und Dobrindt - an Gedächtnisstörung oder ist es denen schei*egal, wenn Deutschland nach kaum mehr als 80 Jahren WIEDER in Schutt und Asche gebombt oder diesmal gänzlich ausgelöscht wird inklusive der gesamten Bevölkerung?? 

Ihre eigenen Fluchtflieger haben die sicher schon parat stehen! Ein elendes D*eckpack ist das, das wegen Anstiftung zu einem Krieg gegen Russland ANGEKLAGT WERDEN SOLLTE!!

Leute wie Kiesewetter, Merz, Leyen, Strack-Zimmermann, Hofreiter, Habeck & Co träumen ja schon von der deutschen Siegesparade auf dem Roten Platz. Aber das wird nichts. Warum wird das nichts? Die Wehrmacht kam fast bis Moskau, weil sie damals auf Pferde und Verbrenner gesetzt hat. Mehr muss man dazu nicht mehr sagen.

Einfach nicht mehr in der Ukraine einmischen, 

und denen nicht mehr für Milliarden Euro Steuergeld Waffen schenken !! 

Dann ist Selenskis Ukraine-Krieg gegen Russland in Kürze beendet, zum Kuckuck ! ! ! 

Ansonsten werden wir wieder das hier bekommen: 

"Berlin im Juli 1945 (in Farbe und HD)" :

  https://www.youtube.com/watch?v=R5i9k7s9X_A

Man könnte ja auch das Schweizer Modell für den Zivilschutz entspr. übernehmen. Die Schweizer sind lupenreine Demokraten, friedfertig, freiheitsliebend und  wehrhaft ... und was das Wichtigste ist : Die Schweiz vertraut ihren Bürgern & Bürgerinnen (!) und selbige dürfen bei wichtigen Vorhaben aktiv mitbestimmen. (s. unten)

Wie ist der Schweizer Zivilschutz für die Bürger organisiert? und haben die Schweizer Waffen zur Verteidigung im Haus? und haben die Schweizer deutlich mehr aktive Mitbestimmungsrechte, als die Deutschen? (Google KI)

Ja, Schweizer Bürger haben im Vergleich zu Deutschland deutlich mehr aktive Mitbestimmungsrechte, während das Zivilschutz- und Waffensystem tief in der föderalen Miliztradition des Landes verwurzelt ist. [1, 2, 3]

Hier ist die genaue Übersicht zu den drei Themenbereichen:

1. Organisation des Zivilschuts

Der Schweizer Zivilschutz ist ein zentraler Pfeiler des nationalen Bevölkerungsschutzes. Er ist zivil (nicht-militärisch) organisiert und stark föderalistisch aufgeteilt: [1, 2]

Dienstpflicht: Es besteht eine gesetzliche Dienstpflicht für Männer, die für den Militär- oder Zivildienst untauglich, aber für den Zivilschutz tauglich befunden wurden. Frauen können freiwillig beitreten.

Zuständigkeit: Der Bund gibt die gesetzlichen Rahmenbedingungen vor. Die operative Verantwortung, die Ausbildung und der Einsatz liegen jedoch komplett bei den Kantonen und Gemeinden.

Aufgaben: Der Fokus liegt heute auf der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen (z. B. Hochwasser, Erdbeben, Stromausfälle). Zu den Aufgaben gehören die Betreuung schutzsuchender Personen, die Unterstützung von Feuerwehr und Gesundheitswesen sowie der Schutz von Kulturgütern.

Infrastruktur: Der Zivilschutz sorgt zudem dafür, dass das flächendeckende Netz an Schutzräumen ("Bunkern") einsatzbereit bleibt, das theoretisch der gesamten Bevölkerung Platz bietet. [1, 2, 3, 4, 5, 6, 7]

2. Waffen im Haus zur Verteidigung?

Das Bild des Schweizers mit der Waffe im Schrank trifft historisch und faktisch zu, ist jedoch an strenge Regeln gekoppelt, die primär auf den Milizdienst und nicht auf private "Heimverteidigung" ausgelegt sind: [1, 2]

Dienstwaffen: Aufgrund des Milizsystems nehmen Angehörige der Armee ihr persönliches Sturmgewehr oder ihre Pistole mit nach Hause.

Keine Munition zu Hause: Der entscheidende Unterschied zu den USA ist, dass die Soldaten keine scharfe Munition (die ehemalige "Taschenmunition") mehr zu Hause lagern dürfen. Diese verbleibt in staatlichen Zeughäusern. Die Waffe dient zu Hause primär der Verwahrung zwischen den Militärübungen.

Waffen nach dem Dienst: Wer die Wehrpflicht komplett erfüllt hat, kann seine Dienstwaffe unter bestimmten Voraussetzungen (z. B. Erwerb eines Waffenscheins, regelmäßiges Schießtraining) behalten, sie wird dann jedoch auf Einzelfeuer blockiert.

Sicherheit im Haushalt: Waffen und deren Verschlüsse müssen getrennt und absolut sicher vor dem Zugriff Dritter aufbewahrt werden. [1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8]

3. Mitbestimmungsrechte: Schweiz vs. Deutschland

Die Schweiz besitzt eine halbdirekte Demokratie, während Deutschland eine fast reine repräsentative Demokratie ist. Die Schweizer Bürger haben dadurch drastisch mehr direkte Macht: [1, 2, 3]

Kriterium [1, 2, 3, 4, 5]Schweiz / Deutschland

Bundesebene

Schweiz : Regelmäßige Volksabstimmungen (bis zu viermal im Jahr) über konkrete Sachfragen.

BRD : Keine direkten Sachabstimmungen vorgesehen (Ausnahme: Bundesländer-Neugliederung).

Volksinitiative

Schweiz : Bürger können mit 100.000 Unterschriften eine Verfassungsänderung erzwingen, über die das Volk abstimmt.

BRD : Auf Bundesebene gibt es kein Initiativrecht für Bürger, Gesetze einzubringen.

Referendum

Schweiz : Bürger können mit 50.000 Unterschriften ein Veto gegen Gesetze des Parlaments einlegen.

BRD : Gesetze werden ausschließlich vom Bundestag und Bundesrat beschlossen; Bürger können sie nicht direkt stoppen.

Regionale Ebene

Schweiz : Ausgeprägte direkte Mitbestimmung auch in Finanzfragen auf Kantons- und Gemeindeebene.

BRD : Volksbegehren und Bürgerentscheide existieren auf Landes- und Kommunalebene, sind aber oft an sehr hohe Hürden gebunden.

Fazit: Während deutsche Staatsbürger ihre politische Macht im Bund fast ausschließlich alle vier Jahre bei der Wahl von Abgeordneten (Repräsentanten) abgeben, fungieren Schweizer Stimmbürger als dauerhaftes Korrektiv und Gesetzgeber und bestimmen die Sachpolitik ihres Landes direkt mit. [1]

KI-Antworten können Fehler enthalten. Zur Beratung in rechtlichen Fragen solltest du dich an einen Experten wenden. Weitere Informationen

KURZUM : 

Die Schweiz ist ein Land, das SEINEN wehrhaften & demokratischen Bürgern VERTRAUT !

Die BRD ist ein Land, das SEINE Bürger (faktisch) BEWACHT & BESPITZELT  ... und der sog. "Zivilschutz" wird (h. E.) darauf ausgelegt, Plünderungen und bürgerkriegsähnliche Zustände zu verhindern ... denn die dürfte man in Krise & Krieg deutlich erwarten !

pfui Teufel !

Doofgrind sollte erst einmal seine verscheuerten Autobahn-Steuer-Millionen  ans Volk zurückzahlen ,bevor er mit erneuter Panikattacke kriegslüsternd unters Volk jammert .Natürlich brauchen sie den Krieg um all ihren Korruptions-Mist ,den sie verursacht haben unter den Tisch zu kehren .

Aber mit gewissen Anschlägen könnte der Herr recht haben ,aber vielleicht dann von ganz anderer Seite? Luther hatte immerhin 95Thesen an die Kirchentür angeschlagen .Für die Schuldenanschläge der Regierung werden 95 Seiten sicher nicht ausreichen !

Willkommen in EUKorruptika :Krall & Bubeck: Milliarden weg, Mafia lacht, DU kriegst Bargeldverbot!  https://youtu.be/W5PYirNtpsc?si=MpiOVT6UyigkKwX2