In einem Kommentar-Artikel auf NIUS beschwert sich der Journalist Julian Reichelt über die zunehmende Zensur und die wachsenden Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreihet in Deutschland. Der Eifer, mit dem Politiker wie Nancy Faeser, Lisa Paus oder Beamte wie Thomas Haldenwang die Schwelle zur Zensur senken, sei eine große Gefahr für unsere Demokratie, findet Julian Reichelt.
Auf NIUS schreibt er: »Die größte Gefahr sind die grünen Politiker, die Menschen nun regelmäßig für Witze vor Gericht stellen lassen, die Ministerien, die Journalisten per Gericht Meinungsäußerungen und unbequeme Gedanken verbieten lassen wollen, Menschen wie Nancy Faeser und Lisa Paus mit ihren monströsen Wortschöpfungen wie ›Delegitimierung‹ und ›Verfolgung unterhalb der Strafbarkeitsschwelle‹.«
Der Journalist Boris Reitschuster kommentiert diese Beobachtung auf X/Twitter: »Traurig: Sie mussten Zensur nur umbenennen in ›Bekämpfung von Fake-News und Hassrede‹, und plötzlich haben wir eine Gesellschaft, die Zensur befürwortet. Ohne das zu merken.«
Umfragen des altehrwürdigen demoskopischen Instituts Allensbach haben ans Licht gebracht, was viele Menschen denken: Man darf und kann heute nicht mehr frei und offen seine Meinung sagen. Noch nie seit 1953 (im Westen) haben sich die Deutschen so unfrei gefühlt wie heute. Im Osten fühlen sich immer mehr Menschen in die Zeit der DDR zurückversetzt. Schlimme Erinnerungen werden wach.
Doch es ist nicht nur der Ampel-Regierung anzulasten. Die EU und die britische Regierung sind auch nicht besser. In vielen Ländern Europas wird die Schlinge enger gezogen. Die Corona-Repressionen und der Ukraine-Krieg haben erheblich dazu beigetragen.
Wir gehen einem dunklen Zeitalter entgegen. Das Licht der Freiheit darf nie ausgehen.
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