Tunesien und Libyen nehmen gegen Israel radikale Haltungen ein

Radikalisierung Tunesiens_ Kooperation mit Israel soll als Hochverrat gelten

Derzeit wird in Tunis ein vorliegender Gesetzesentwurf debattiert. Demnach sollen Beziehungen zu Israel als »Hochverrat« geahndet werden. Tunesische Staatsbürger, die das »Verbrechen der Normalisierung« der Beziehungen zu Israel begehen, sollen mit Haftstrafen von sechs bis zwölf Jahren bestraft werden. Wiederholungstätern soll lebenslange Haft drohen.

In vielen islamischen Ländern wächst der Hass auf Israel. Eines der arabischsprechenden Länder, dass sich besonders radikalisiert, ist Tunesien. In Tunis gab es in den letzten Tagen immer wieder Demonstrationen vor der deutschen Botschaft, weil die deutsche Regierung sich hinter Israel gestellt hat [siehe Bericht »TAZ«].

Derzeit wird in Tunis ein vorliegender Gesetzesentwurf debattiert. Demnach sollen Beziehungen zu Israel als »Hochverrat« geahndet werden [siehe Bericht »n-tv«-Newsticker sowie Bericht »France24« auf YouTube]. Tunesische Staatsbürger, die das »Verbrechen der Normalisierung« der Beziehungen zu Israel begehen, sollen mit Haftstrafen von sechs bis zwölf Jahren bestraft werden. Wiederholungstätern soll lebenslange Haft drohen.

Und in Libyen hat der Staatsrat die Ausweisung der Botschafter aller Länder gefordert, die Israel bedingungslos unterstützen. Außerdem wird gefordert, Lieferungen von Erdöl und Erdgas in alle Länder zu verbieten, die Israel unterstützen.

Vom Jemen aus wird Israel sogar direkt mit Raketen und Drohnen angegriffen. Und der Iran droht damit, die Hisbollah im Libanon zum Schlag gegen Israel zu aktivieren.

Sven von Storch

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