Kalter Krieg 2.0: USA und Russland rüsten wieder auf, China ebenso

Neues globales Wettrüsten nach dem Ende des INF-Vertrages

Zuerst hatten die USA den INF-Vertrag gekündigt, der landgestützte Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) für nukleare Gefechtsköpfe verbot. Russland zog nun nach. Beide Seiten weisen sich gegenseitig die Schuld zu.

In den letzten Jahren und Jahrzehnten waren Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) hauptsächlich an Bord von Kriegsschiffen und Atom-U-Booten stationiert.

Die Beschränkung gründete sich auf den INF-Vertrag (»Intermediate Range Nuclear Forces«). Dieser Vertrag war am 8. Dezember 1987 in Washington von Ronald Reagan und Michael Gorbatschow unterzeichnet und am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau ratifiziert worden. Damit hatten sich die USA und die UdSSR über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) geeinigt. Landgestützte Trägersysteme dieser Reichweite für nukleare Gefechtsköpfe waren verboten.

Letztes Jahr kam es jedoch zum Bruch dieses Vertrages. Die USA warfen Russland vor, mit der Produktion des neuen landgestützten Marschflugkörpers 9M729 für das nuklear bestückbare Trägersystem Iskander-K seit längerer Zeit gegen den Vertrag zu verstoßen. Daher hatte Donald Trump am 20. Oktober 2018 angekündigt, den INF-Vertrag zu kündigen. Russland zog in diesem Sommer nach und kündigte offiziell ebenfalls den INF-Vertrag. Damit ist wieder alles offen, was diese Waffensysteme angeht.

Sowohl die USA als auch Russland bemühen sich zurzeit intensiv, ihr Militär zu modernisieren. Die USA wollen neue Boden-Luft-Raketensysteme entwickeln [siehe Bericht »n-tv«]. Außerdem wollen die USA das Ende des INF-Vertrages nutzen, um Raketen in Asien zu stationieren, um China in Schach zu halten [siehe Bericht »Tagesschau«]. Allgemein wächst nun wieder die Sorge vor einem atomaren Wettrüsten [siehe Bericht »Spiegel-Online«].

Experten warnen immer wieder, dass nach dem Ende des alten Kalten Krieges die Sicherheitslage nicht besser, sondern bedrohlicher geworden sei, weil die Welt unübersichtlicher geworden ist. Der Kalte Krieg hatte eine Art Pattsituation zwischen den Supermächten und ihren Bündnissystemen entstehen lassen, die überschaubar war. Doch heute ist die weltpolitische Lage komplexer geworden.

Folgende Staaten haben Atomwaffen: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Folgende Staaten dürfen im Rahmen der nuklearen Teilhabe im Ernstfall Atomwaffen ihrer Verbündeten einsetzen: Italien, Niederlande, Belgien, Türkei und Deutschland. Das bedeutet, dass deutsche Flugzeuge mit Atombomben der Amerikaner ausgerüstet werden können, um sie im Ernstfall auf Russland zu werfen. Außerdem sind in Deutschland nach wie vor US-Atomwaffen stationiert.

[ Schlagwort: GeoAußenPolitik ]

Sven von Storch

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