Das kann teuer werden: Ukraine soll auch in den EU-Haushalt einbezogen werden

Merz will über Sonderstatus die Ukraine in die EU holen, inklusive Sicherheitsgarantien!

Merz hat der Ukraine einen besonderen Partnerschaftsstatus in der EU angeboten. Dazu sollen schnellere Rechte und Sicherheitsgarantien gehören. Langfristig sei so etwas auch für Moldau und den Westbalkan geplant.

Friedrich Merz und Selenski


In einem Brief an die EU-Spitzen skizziert er das Modell eines "assoziierten Mitglieds", das dem Land bereits jetzt deutlich mehr Einbindung gewähren soll, während der reguläre Beitrittsprozess weiterläuft.

Merz will schnellere Dynamik für die Ukraine statt jahrelanger Wartezeit

Die Ukraine drängt auf eine rasche Aufnahme in die EU. Der offizielle Beitrittsweg gilt jedoch als langwierig und kompliziert.

Merz begründet seinen Vorstoß mit der besonderen Kriegssituation des Landes und den bereits erzielten Fortschritten in den Verhandlungen. Der Vorschlag soll zudem die von US-Präsident Donald Trump angestoßenen Friedensgespräche unterstützen.

Das kann teuer werden: Einbeziehung der Ukraine in den EU-Haushalt

Der geplante Sonderstatus umfasst unter anderem folgende Elemente:

  • Teilnahme und Stimmrecht bei Treffen des EU-Rats und des Europäischen Rats  
  • Mitwirkung ohne Stimmrecht in der EU-Kommission und im Europaparlament  
  • Schrittweise Einbeziehung der Ukraine in den EU-Haushalt  
  • Anwendung der gegenseitigen Beistandsklausel (Artikel 42.7 des EU-Vertrags) als Sicherheitsversprechen  
  • Einen Beobachterposten am Europäischen Gerichtshof

Eine volle Mitgliedschafts- und Stimmrechte sind zunächst nicht vorgesehen. Bei Rückschritten in Reformen oder Verletzungen europäischer Grundwerte könnte der Status wieder eingeschränkt werden.

Signal auch an Westbalkan und Moldau

Merz sieht den Schritt als geopolitische Notwendigkeit und plädiert für neue Dynamik nicht nur bei der Ukraine, sondern auch bei den Ländern des westlichen Balkans und Moldau. Für diese Staaten schlägt er eigene beschleunigte Aufnahmepläne vor. Der Vorstoß des Bundeskanzlers dürfte in den kommenden Wochen für intensive Diskussionen unter den EU-Mitgliedstaaten sorgen. 

Sven von Storch

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Comments

Vielleicht ist Merzki ein ukrainischer Spion ,wie Merkel eine Parteitochter von Hohn und Ekel ist ? In diesem Falle könnte es auch passieren ,dass Putin wieder die ehemalige DDR,also Mitteldeutschland  annektiert,somit würden Merzki und Merkel dumm aus der Wäsche gucken :-))

Aber die Ukraine hat doch einen
Terrorakt, wenn nicht sogar einen
Kriegsakt, gegen EU- und NATO-Mitglied
Deutschland verbrochen ...

Ich dachte, Herr Merz kennt sich aus, als
Jurist, mit NATO- und EU-Recht ...

Oder hat er bei seinen "Examina" etwa auch
so eine Art 'Modell Mario Voigt' benutzt ?

Merz will die Ukraine in die EU bringen, in der sowieso schon der deutsche Steuerzahler alles im Alleingang bezahlt. Merz will kurz vor seinem Abgang, Deutschland noch vollkommen ruinieren. Der Mann muss weg.

Immer wieder heißt es "Merz will ..."

Dieser Landesverräter hat doch genau das zu wollen, was seine deutschfeindlichen globalistischen Strippenzieher ihm vorgeben. Und für deren Weltmacht- und Rohstoffinteressen soll vor allem Deutschland immer noch mehr Opfer bringen.

Oder glaubt jemand, daß Merz so blöd ist, zu glauben, daß er die Ukraine im Interesse unseres Landes unterstützt. 

Und weil die AfD die Ukraine weder unterstützen noch in der EU haben will, fragt bei Focus der außenpolitsche Sprecher der Union, warum die AfD die Ukraine so haßt. Was für eine dumme oder absichtlich böswillige Frage!

Wenn die AfD überhaupt jemanden "haßt", dann diejenigen, die im Auftrag der globalistischen Kriegstreiber unsere Steuergelder an die Ukraine verschleudern.

Sollte man diesen Herrn nicht zurückfragen, warum die Union die Ukraine so liebt, noch dazu wo sie angeblich unsere Pipeline gesprengt hat ...

Merz erscheint als ein vom Wahnsinn befallener Politclown, oder sucht er persönlichen Anschluß und Beteiligung am korrupten System der Ukraine? Nach derzeitigem Ermittlungsstand waren es Ukrainer, mit Wissen der Regierung, die die Nordstream-Gaspipelines gesprengt haben. Das einzig vernünftige wäre jede Form von Unterstützung der Ukraine sofort zu beenden und jeden Ukrainer der hier in Deutschland von uns alimentiert lebt sofort in die Heimat auszuweisen.

Der ukrainische Anschlag auf unsere Energieversorgung müsste normalerweise eine starke politische Reaktion zur Folge haben und keine Belohnungen für Verbrecher.

Es wird Zeit den bolschewistisch-stalinistischen Altparteien-Zirkus aus der politischen Verantwortung heraus zu wählen! Unser Land wird von denen nur zu Grunde gerichtet.

Der Anfang muß in den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Meck-Pomm gemacht werden. Die AfD muß mit Mehrheit in die Regierung gewählt werden, um Deutschland Schritt für Schritt zu sanieren. Der Osten Deutschlands kann es schaffen, hat das Potential, beispielgebend unser Land vor dem Verfall zu retten. Der Westen wird dann folgen.

Ekkehardt Fritz Beyer

21.05.2026 | 13:48

... „Merz hat der Ukraine einen besonderen Partnerschaftsstatus in der EU angeboten. Dazu sollen schnellere Rechte und Sicherheitsgarantien gehören. Langfristig sei so etwas auch für Moldau und den Westbalkan geplant.“ ...

Ja mei – mit der scheinbaren Folge: „Eine wachsende Zahl der Bundesbürger ist mit der Politik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zunehmend unzufrieden. Nach aktuellen Umfragen und Meinungsbildern aus dem Frühjahr 2026 sind bis zu 80 Prozent der Wähler mit der Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung unzufrieden. Der Frust entlädt sich an mehreren konkreten Kritikpunkten“:

https://www.google.com/search?q=Immer+mehr+deutsche+kommen+zum+schluss%2C+dass+merz+deutschland+vernichten+will&rlz=1C1ONGR_deDE1024DE1024&oq=Immer+mehr+deutsche+kommen+zum+schluss%2C+dass+merz+deuts…

https://rtde.team/kurzclips/video/280763-deindustrialisierung-in-deutschland-experten-schlagen/

Wobei die Regierung unter diesem Fritze auch m. E. immer mehr „Zeichen von Hilflosigkeit!“ setzt! https://www.youtube.com/watch?v=QBMufzSPimg

Ist es deshalb etwa nachvollziehbar, dass dieses Friederich scheinbar auch darin „eine beispiellose Welle des Hasses“ sieht und sich als Opfer einer neuen politischen Rohheit erkennt? „Doch ein Blick in die Geschichte entlarvt die Larmoyanz des Kanzlers als gefährlichen Geheim-Plan zur Selbstinszenierung“!!! https://www.investmentweek.com/beben-im-kanzleramt-der-gefahrliche-realitatsverlust-des-friedrich-merz/

Wen wundert da noch die auch m. E. immer extremer werdenden politische Gewalt gegen die AfD??? https://rtde.team/inland/280593-politische-gewalt-in-deutschland-afd/

Weil sich die Blauen sicherlich auch gegen einen Angriffskrieg der EU gegen Russland stellen!!! https://rtde.team/meinung/280419-bruessel-hat-es-entschieden-europa-zieht-in-krieg-gegen-russland/

Würde dieser dann etwa nicht ganz besonders unter deutscher Führung stehen???????

Else Schrammen

21.05.2026 | 13:57

Eine sehr gute Idee von Merz! Zum einen ist die Ukraine dann nicht mehr der korrupteste Staat - incl. Präsident und gefolge - in Europa, sondern in der EU. Zum anderen wird nicht Fritzens oder Zensur-Urselchens Privatschatulle angetastet, sondern nur unser Geld verbraten. Und davon gaaaanz viel, wenn Länder wie Ukraine, Moldau oder ähnliche bankrotte Länder zur EU gehören. Und erst das Freizügigkeitsrecht, das dann greift! Dann müssen die Afrikaner und die auswanderungswilligen Bewohner des Nahen Ostens sich aber sputen, wenn sie in Deutschland noch ein freies Plätzchen und viel Bürgergeld ergattern wollen! 

"Und erst das Freizügigkeitsrecht, das dann greift! Dann müssen die Afrikaner und die auswanderungswilligen Bewohner des Nahen Ostens sich aber sputen, wenn sie in Deutschland noch ein freies Plätzchen und viel Bürgergeld ergattern wollen! "

 

Wieso das denn, DE hat doch Plazt für alle, und kein Mensch ist illegal! Nicht in Deutschland!!

Dann bekommen die arbeitenden Deutschen eben Sklavenstatus und dürfen von ihrem Verdienst 300 Euro behalten für den Monat und der Rest geht an Geflüchtete, ganz einfach?

Die Ukraine durch einen Sonderstatus in die EU zu holen ist ein krimineller Akt. Sollte das Verwirklicht werden, muss Merz vor Gericht.

Wir haben einfach einen Fehler gemacht ! nachdem man ja die Geschlechter gar nicht so schlecht wechseln kann ,hätten wir ebenso einfach die Staatsbürgerschaften wechseln sollen .Als hier lebender Ukrainer Unterhalt bekommen ,und wenn´s gen Krieg geht als Islamist  aus Bulkistan umgesiedelt und weiter Unterstützung mit vielen Kinderlein erhalten .Ohne Arbeit Kranken und Rentenversichert +usw. Wir hätten den Grünen Gesetzesbullshit besser lesen sollen und in die Tat umsetzen !

Wolfgang Lammert

21.05.2026 | 17:54

"Ist der Ruf erst mal ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert"

MERZ interessiert sich für Zahlen. Er regiert Deutschland, wie einen "Kaninchenverein". MERZ hat in der Wirtschaft von Tuten und Blasen keine Ahnung.

Übernimmt Fritz jetzt die Führerrolle und einigt die alten Verbündeten und Mordgehilfen  aus WK2. Hatten seine Freunde nicht beim Maidan die Führerfahne mit schwarzen Hammer und Sichel statt Hakenkreuz in der Mitte. Da wächst zusammen was zusammen gehört. Brüssel ist das beste Beispiel für das immmer noch funktionierende Großdeutsche Reich in Aktion. 

Übrigens gestern war mal wieder eine Telefonbefragung, über eine Stunde, zur Gedankenwelt der Bürger. Denen geht der Arsch auf Grundeis, das sieht man an den Fragestellungen. Panische Angst vor der AfD, den Russen und den Chinese.  

 

 

Was hat Brüssel mit dem angeblich "immer noch funktionierenden Großdeutschen Reich" zu tun?

Nicht zuletzt dank dem von den US-Globalisten beherrschten Brüssel ist Deutschland zum armen und machtlosen Land geworden, welches immer weniger funktioniert.

Unter deutscher Führung! Nicht alles auf den Ami schieben! 

Deutschland ist das Land der Schweinereien und des Arschkriechertums. 

Was hat Brüssel mit dem Großdeutschen Reich zu tun?

Na so eine Frage. In Brüssel sitzt der Club der Nazihelfernationen und Mitkriegsverbrecher. Wer dem Führer treu ergeben war darf dort MItglied sein, wer nicht bleibt vor der Tür.   

Wie besoffen muß man sein wenn man dem Gequatsche von Demokratie und  Völkerverständigung glaubt. Da haben schon länger Politologen verkündet, das sich heutzutage die wahren Nazis und Rechten der linken Ideologie bedienen .

Das Problem ist nicht der Russe oder der Ami, es ist immer noch der deutsche Totalitarismus im neuen umgefärbten Gewand. Aber nicht die AfD.

Den Bandera-Stall rein die EU und Deutschland RAUS!!!

 

 

Gegen PUTLER wurde vom INTERNATIONALEM STRAFGERICHTSHOF ein HAFTBEFEHL an seine 192 Mitgliedslaender ausgestellt. 

1999 hat er Tschetschenien ueberfallen, 160 000 TOTE, 2008 Sued Ossetien & Abkazien, 2012 den Donbas und die Krim mit ueber  14000 ukr. Toten und 2022 die gesamte Ukraine.

Wenn die Wahrscheinlichkeit sehr hoch ist, als Naechstes von PUTLER  angegriffen, erobert, besetzt und annektiert zu werden, dann ist die Unterstuetzung der UKRAINE das geringere Uebel, damit PUTER'S Eroberungs- Besetzungs- und Annektionsplaene in Deutschland nicht stattfinden werden.

Meiner Ansicht nach gehört die Ukraine NICHT in die EU, genauso wenig wie Griechenland, dass es seinerseit nur mit der kreativen Buchführung von Goldmann Sachs in die EU geschafft hat, sprich, die willkürlichen Mindestanforderungen zu erfüllen. Für die vielen Subventionen, Beihilfen und wie auch immer die Gelder noch genannt wurden, hat Griechenland dafür als Puffer jede Menge Flüchtlinge davon abgehalten, direkt nach Deutschland zu gelangen, was auch nur sehr begrenzt geklappt hat.

Die EU war von Anfang an nicht funktionsfähig. Kein Land gibt seine Finanz- und Wirtschaftshoheit auf, was meiner Meinung nach völlig richtig ist. 

Diese ganze Vereinheitlichung funktioniert nicht. Es ist nicht einzusehen, warum Waren im Herstellerland genauso viel kosten wie in anderen Ländern. Jedes Land hat sein Klima und seine Besonderheiten.

Die Ukraine und noch andere Pleiteländer in die EU zu holen hilft Niemandem.

Herr Merz muss weg, die Zahlungen an die Ukraine eingestellt werden und die angeblichen Flüchtlinge wieder zurück in ihre Heimat. Bei uns in der Straße ist ein Jobcenter. Die Ukrainer, die dort hinkommen sehen weder alt noch krank aus.

Meiner Ansicht nach sind das alles Fahnenflüchtige, die ihr Land im Stich lassen und hier bei vollem Bürgergeld leben. Zu den Feiertagen fliegen die sogar in die Ukraine zurück zu ihren Familien und dürfen dann hier weiter Bürgergeld kassieren. Deutsche Soldaten sollen für die Ukraine kämpfen ??? Das schlägt dem Fass den Boden aus. Da läuft furchtbar was schief. Das dürfte es alles gar nicht geben.

Um den Schaden zu begrenzen, müsste meiner Ansicht nach die EU komplett aufgelöst werden und wieder jedes Land seine eigene Währung und seine eigenen Wirtschafts- und Finanzkreisläufe zurück erhalten.

Die Schulden, die Herr Merz gemacht hat, können selbst unsere Enkel nicht bezahlen. Ich denke, wir sind nicht mehr weit vom Staatsbankrott weg.

 

Am Beispiel Griechenland bin ich anderer Meinung wie Sie. 
Griechenland ist die Wiege der europäischen Kultur schlechthin. Die ersten Grundzüge eines Staatswesens, von Demokratie,  von Recht und von Hochkultur wurden dort erschaffen, von den Römern weiter geführt bis in unser aller Gegenwart hinein.
Das reichte damals als politisches Argument Griechenland in die EU auf zu nehmen. 

Als ein Persilschein auf EU-Förderung darf dies natürlich nicht dauerhaft in Anspruch genommen werden.
Es gibt leider keine einfache Lösung.
Griechenland aber wegen seiner zweifelhaften Finanzen aus der EU zu werfen, Nein, das wäre nach mM der falsche Weg.

Die Ökonomen sollten jedoch nicht das letzte Wort haben.
Eine Lösung kann auch ich Ihnen nicht präsentieren.

MfG, HPK

Korruption ist in der Ukraine an der Tagesordnung.

Selenskys nächstes Umfeld ist in einen Korruptionsskandal verwickelt. Wolodimir Selenski tut so, als habe das mit ihm nichts zu tun – und wirkt dabei nicht überzeugend. Den Krieg benutzt der ukrainische Präsident als Schutzschild, um Kritik abzuwehren.

https://www.nzz.ch/meinung/das-schweigen-von-selenski-sein-selbstherrliches-fuehrungssystem-beguenstigt-korruption-ld.10007651

https://www.nzz.ch/international/selenski-hat-kein-interesse-an-rechtsstaatlichen-reformen-ld.10005574

https://www.nzz.ch/international/schwarzgelder-fuer-villen-ukrainische-korruptionsjaeger-verdaechtigen-selenski-freund-jermak-ld.10006891

https://x.com/NZZ/status/2057109151273160979

 

... endlich offiziell Krieg gegen Russland zu führen damit die Globalisten an die Rohstoffe kommen.
DE gibts danach nicht mehr.

Litauischer Außenminister will „Festung Kaliningrad“ dem Erdboden gleichmachen
Wieder einmal kriegslüsterne Stimmen aus dem Baltikum, diesmal in der Schweizer NZZ. Der litauische Außenminister Kęstutis Budrys fordert in einem am Montag erschienenen Interview, „es den Russen zu zeigen“ und „ihre kleine Festung“ Kaliningrad dem Erdboden gleichzumachen.
https://tinyurl.com/5uw6kwp9

Merz zündelt und führt die ganze Welt in einen Krieg, scheibchenweise, salamimässig, Stück für Stück, gaaaaaaaanz langsam, so dass es der Schlafmichel nicht merkt. 

Bis es zu spät ist und knallt. 

Die Vernichtung Europas wurde schon von einigen Prophezeiungen benannt. Wir erleben es vor unseren Augen. 

Die nie endenden deutschen Reparationszahlungen. Sollte doch der Herr Merz endlich sein eigenes Konto für die Ukraine opfern und nicht unser Steuergeld verteilen. 

Sein Hobby muss nicht unser Hobby werden!

Werner Carstens

22.05.2026 | 13:23

Ich nenne diesen *****baron einen ********* und moralisch absolut verkommen. Dass sich Finanzwelt - und hier ganz besonders solche Turbokapitalisten wie Blackrock - schon sehr lang von der Realwirtschaft meilenweit entfernt hat, ist wohl hinlänglich bekannt. Dieser moralisch vollkommen verkommene und verlogene Typ hat von Ökonomie soviel Ahnung wie eine Kuh vom Fliegen. Und weil er keine Ahnung von ganz viel hat, glaubt er, sich um alles möglich kümmern zu müssen, nur nicht um die drängendsten Probleme im eigenen Land. Dieser Schleimbeutel wollte unbedingt Kanzler von Deutschland werden. Vielleicht liebäugelt er ja schon mit dem Posten als Nachfolger von Flinten-Uschi. Dann könnte er den Niedergang Europas und vor allem Deutschlands so richtig mit Turbo und Nachbrenner und Unterstützung der globalen Eliten vorantreiben. Weg mit solchen Volksverrätern und weg mit dieser ebenso korrupten und verlogenen EU.

Selensky hat den Merzvorschlag schon ausdrücklich  zurückgewiesen. Er will gleich Vollmitglied der EU werden. Und Merz schweigt dazu.

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