Brasilien versinkt in Korruption und Misswirtschaft

Mit dem Abschied der PT von der Regierung durch den Prozess des »Impeachments« von Präsidentin Dilma Rousseff, begann eine neue politische Krise wegen Korruptionsvorwürfen gegen Michel Temer, Vizepräsident, der das Präsidialamt übernahm. Allerdings hat sich die von der konservativen Mehrheit des Zentrums vertretene Position, dass wir auf das Ende des Präsidentschaftsmandates und die allgemeinen Wahlen im November 2018 warten sollten, etabliert.

Trotz ernsthafter Korruptionsvorwürfen gegen den gegenwärtigen Präsidenten Temer: Das brasilianische Establishment scheint, sich für den kleineren Übel entschieden zu haben, nämlich die Beibehaltung des Präsidentschaftsmandats bis zu den nächsten Wahlen.

Wenn Temer entfernt wäre, könnte das Land in eine noch größere ökonomische und institutionelle Krise fallen.

Alle Diskussionen, die im politischen Bereich Brasiliens stattfinden, sind für die mittel- und langfristige Zukunft des Landes von geringerer Bedeutung.

Ökonomisch gibt es Anzeichen für eine kleine Konjunkturerholung. Aber es ist eine kurzlebige Reaktion.

Der Gesetzgeber sollte bald für eine politische Reform stimmen, aber diese Diskussion wird durch die einfache Tatsache beeinträchtigt, dass die meisten aktuellen Politiker in Fällen von politischer Korruption beteiligt sind. Die Politiker, die für eine solche Reform stimmen, sind mehr oder weniger damit beschäftigt, ihre persönlichen Interessen und die ihrer Parteien zu verteidigen, als tatsächlich eine politische Wahlordnung zu schaffen, die die Korruption bekämpft.

Währenddessen ist in allen Handlungsfeldern, die vom Staat dominiert werden: Gesundheit, Bildung, öffentliche Sicherheit, Infrastruktur usw. die Situation sehr schlecht. Die brasilianische Mittelschicht wirkt zunehmend apathisch, was die Aktivitäten ihres Vertreters betrifft. Die Kluft zwischen den Bürgern und den Politikern wird immer größer. Und die Bevölkerung arbeitet einfach weiter mit ihrer anerkannten Fähigkeit der Improvisation, um diese marode Lage zu überwinden.

Es gibt keine Anzeichen für eine Artikulation der konservativen Kräfte in der brasilianischen Gesellschaft.

Nachtrag

Hier eine Auswahl an Fällen, die das Ausmaß der Korruption verdeutlichen.

Mitglieder der Regierungen von Luiz Inácio Lula da Silva und Dima Rousseff:

-Präsident von PETROBRÁS: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von POST: wegen Korruption verhaftet
-President BANCO DO BRASIL: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von ELETROBRÁS: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von NUCLEBRÁS: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von VALEC (wie die Bundesbahn): wegen Korruption verhaftet
-Präsident von CAIXA ECONÔMICA (Sparkasse): wegen Korruption verhaftet
-Präsident von BNDES (Entwicklungsbank): wegen Korruption verhaftet
-3 Präsidenten der PT: wegen Korruption verhaftet
-5 Sekretäre der PT: wegen Korruption verhaftet
-3 Schatzmeister der PT: wegen Korruption verhaftet

Redaktion (FT)