"Beatrix von Storch: SPD will die AfD verbieten und ihre Kandidaten verhindern, bevor sie selber abgewählt wird"

Pistorius wird auch einmal in die Geschichte eingehen. aber als *********, der größte Kriegstreiber, Antidemokrat und Hetzer.

Die Angst steht den Altparteien Diktatoren auf der Stirn geschrieben, es könnte ja sein das durch Regierungsverantwortung der AFD die alten korrupten Genossen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden und das ganze Mafia ähnliche Netzwerk auffliegt was durchaus zu bürgerkriegsähnlichen Zustände führen kann.  Aber genau das wollen die korrupten Genossen ja erreichen um endgültig in der Diktatur an der Macht bleiben.

Schon erstaunlich, wie es so einfach ohne parlamentarischen Widerstand möglich war, einen solchen Schuldenberg mit Risiko Atomkrieg durchzuwinken. Noch erbärmlicher ist, trotz leerer Kassen und Einschnitte für die Bürger, dass diese woken linken und grünen NGO's weiterhin ihre Millionen bekommen - für was? Gefährlich wird es dann, wenn die Linken die Rechtefestschreibung ins GG für diese pervertierten LGBTQ-Vereine bekommen, dann wird automatisch in den Haushältern des Bundes und der Länder ein finanzielles Fass ohne Boden festgeschrieben - womit dann die offizielle Finanzierung des woken Wahns gesichert ist und diese Fonds vom Steuerzahler bezahlt werden müssen - keiner erfährt dann, wer alles mit am Fleischtopf klebt.

Hier mal die Bundesländer, in denen die SPD noch über 20% Wählerstimmen hat:

1. Hamburg  31%

2. Mecklenburg -Vorp.  29% !

3. Saarland  27%

4. Rheinland Pfalz  26%

4. Niedersachsen  25%

6. Brandenburg  22%

7. Bremen  22%

Und ganz verrückt, Baden-Württemberg: SPD  5%, aber dafür 31% Grüne! Kein Wunder, dass dort Mercedes und Porsche den Bach runter gehen! Geliefert wie bestellt!

"Pistorius ist der Totengräber der SPD": Milliarden-Schulden für Panzer, kein Geld für Bürger“ ...

Führt dieses Pistolius das ZDF-Politbarometer seit seinem Amtsantritt im Febr. anno 23 etwa ganz besonders deshalb ununterbrochen an???

https://www.google.com/search?q=Das+ZDF-Politbarometer+zeigt+Verteidigungsminister+Boris+Pistorius+%28SPD%29+seit+vielen+Monaten+unangefochten+auf+Platz+eins+der+beliebtesten+Spitzenpolitiker.+Er+f%C3%BChrt+dieses+Ranking+der+Forschungsgruppe+Wahlen+mit+deutlichem+Abstand&sca_esv=754e958c4027edbc&rlz=1C1ONGR_deDE1024DE1024&ei=LYZoasfSMKqXxc8PvPHZ6Qw&biw=1024&bih=441&ved=0ahUKEwiHnaHLlvWVAxWqS_EDHbx4Ns0Q4dUDCBA&uact=5&oq=Das+ZDF-Politbarometer+zeigt+Verteidigungsminister+Boris+Pistorius+%28SPD%29+seit+vielen+Monaten+unangefochten+auf+Platz+eins+der+beliebtesten+Spitzenpolitiker.+Er+f%C3%BChrt+dieses+Ranking+der+Forschungsgruppe+Wahlen+mit+deutlichem+Abstand&gs_lp=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-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_tqX87oGBAgBGAqSBwM0LjWgB9I7sgcDMy41uAeNB8IHCzAuMS40LjMuMC4xyAeLAYAIAQ&sclient=gws-wiz-serp 

Herzlichen Dank für den Lacher.

Pistorius tut doch auch nur untertänigst, was ihm von den globalistischen Kriegstreibern direkt, über die EU oder über die anderen Eidbrecher dieser Regierung angeschafft wird.

Nicht Pistorius allein - diese ganze von antideutschen Mächten dominierte Regierung muß weg!

"Beatrix von Storch: SPD will die AfD verbieten und ihre Kandidaten verhindern, bevor sie selber abgewählt wird"...

...NA - und (...zumindest seitens der Google-KI...) unvergessen (!) ist ja auch noch nicht die absolut ätzende & hinterfotzige "Causa Brosius-Gerstorf" - wie folgt :

Sollte Frau Brosius-Gersdorf - als offiziell eingebrachte/vorgeschlagene Kandidatin der SPD - ans Bundesverfassungsgericht wechseln ... und wollte Brosius-Gerstorf das AfD Verbotsverfahren ggf. verfassungsrichterlich "befördern", was auch "zufällig" der politischen Zielrichtung der SPD absolut entsprach? (Google KI)

Frauke Brosius-Gersdorf wechselte nicht ans Bundesverfassungsgericht, da sie ihre Kandidatur im August 2025 nach heftigem politischem Streit offiziell zurückgezogen hat. [1, 2]

Die Debatte um ihre Nominierung berührte genau die von Ihnen angesprochenen Punkte bezüglich ihrer Unabhängigkeit, ihrer Haltung zu einem AfD-Verbotsverfahren und der politischen Nähe zur SPD. [1]

Der Ablauf und die Hintergründe der Nominierung

Vorschlag durch die SPD: Die Potsdamer Jura-Professorin wurde im Sommer 2025 von der SPD für die Wahl zur Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagen. Da für die Wahl im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, war die SPD auf die Stimmen der Union (CDU/CSU) angewiesen. [1, 2, 3, 4]

Widerstand der Union: Aus den Reihen der CDU/CSU regte sich massiver Widerstand gegen ihre Personalie. Ihr wurde von Kritikern vorgeworfen, zu deutliche, politisch links verortete Positionen zu vertreten. Neben ihren Ansichten zum Abtreibungsrecht gerieten vor allem ihre Äußerungen zur AfD in den Fokus. [1, 2, 3, 4]

Rückzug der Kandidatur: Aufgrund des anhaltenden Streits und der klaren Signale aus der Union, sie im Bundestag nicht mitzutragen, zog Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur am 7. August 2025 zurück, um eine schwere Krise der Regierungskoalition und eine Beschädigung des Verfassungsgerichts zu verhindern. [1, 2]

Die Rolle des AfD-Verbotsverfahrens

Der Vorwurf, sie solle das AfD-Verbotsverfahren im Sinne der SPD „befördern“, speist sich aus folgenden Fakten und Diskussionen: [1]

Ihre konkrete Äußerung: Brosius-Gersdorf hatte sich 2024 in einer Talkshow (bei Markus Lanz) positiv zu einem Verbotsverfahren geäußert. Sie argumentierte, die Gefährlichkeit der Partei stehe angesichts der Wahlergebnisse außer Frage. Sie plädierte dafür, den Antrag auf ein Verbotsverfahren zu stellen, „wenn es genug Material gibt“. Dies bezeichnete sie als wichtiges Signal einer „wehrhaften Demokratie“. [1, 2]

Kritik an mangelnder Neutralität: Kritiker aus der Union und der Opposition sahen in diesen dezidierten Äußerungen eine Vorfestlegung. Sie argumentierten, eine Richterin am Bundesverfassungsgericht müsse absolut unvoreingenommen an ein solches Verfahren herangehen. Eine Richterin, die sich bereits im Vorfeld öffentlich für das Einleiten eines solchen Verfahrens ausgesprochen hat, wecke Zweifel an ihrer verfassungsrichterlichen Neutralität. [1]

Gegenargumentation und juristische Einordnung: Unterstützer der Juristin sowie staatsrechtliche Kommentatoren hielten dagegen, dass ihre Position vollständig vom Grundgesetz gedeckt sei, welches Parteiverbote als Instrument der wehrhaften Demokratie explizit vorsieht. Zudem entscheidet das Bundesverfassungsgericht nicht selbst über den Antrag (dies ist eine politische Entscheidung von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung), sondern prüft lediglich die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Begründung anhand der Beweise. Eine Befangenheit liege durch die bloße abstrakte Befürwortung der Prüfung nicht zwingend vor. [1, 2]

Zusammenfassend: Während Unterstützer in ihr eine qualifizierte Juristin sahen, die die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaates betont, sahen Kritiker in ihrer Nominierung den Versuch, eine politisch gleichgesinnte Richterin in Karlsruhe zu platzieren, die einem potenziellen AfD-Verbot positiv gegenübersteht. Da die Union die nötige Zweidrittelmehrheit verweigerte, kam es letztlich nie zu einer Wahl oder einem Wechsel an das Gericht. [1, 2, 3, 4, 5]

Möchten Sie mehr darüber erfahren, wie das Auswahlverfahren für Bundesverfassungsrichter abläuft oder welche rechtlichen Hürden für ein AfD-Verbotsverfahren generell gelten?

KI-Antworten können Fehler enthalten. Weitere Informationen

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>>> Die Debatte um ihre Nominierung berührte genau die von Ihnen angesprochenen Punkte bezüglich ihrer Unabhängigkeit, ihrer Haltung zu einem AfD-Verbotsverfahren und der politischen Nähe zur SPD. [1]

Kurzum

Diese dergestalt ******** (!) SPD reitet all zu gerne "tote Pferde" - und vergisst dabei, rechtzeitig abzusteigen : q.e.d.

 +++Tschüss SPD ! +++

MP

Es ist eigentlich nichts neues. Die Union, SPD, FDP haben nach dem Krieg schon dafür gesorgt, dass vom gesamtdeutschen Volk keine Verfassung ausgerufen wird. Die Merkel hat damals im Osten auf abartige Art einen FDP-Politiker als Landtagspräsident verhindert. Jetzt wollen dieselben Parteien die AfD überall verhindern. Ich frage mich, ist das gesetzlich in einer Demokratie möglich. Wenn ja, dann muss die Demokratie beseitigt werden.

Für die Bundeswehr sähe ich das nicht so eng mit den Milliarden - für eigene Panzer, Fregatten und Flieger anstatt für ukrainische! Und ich würde viele, viele Milliarden an anderen Stellen einsparen. Gäste müssen nicht immer mit Sekt und Kaviar bewirtet werden, Bier und ein Butterbrot tuns auch!

Diese Mörder von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die roten Bluthunde die Noskes! Selbst die NAZIs kamen von der SPD! Hier ein alter NAZI Text dazu: " Früher warn wir Sozialisten, Reichsbanner SPD, heute sind wir Nationalsozialisten und kämpfen für die NSDAP"! SPD wird nur von bildungsfernen Trotteln gewählt. SPD log und betrog seit Anbeginn und jeder mit Bildung weiß es. Die SPD ist auch für Lust und Puffreisen gut z. Bsp. mit SPD Hartz4 Peter!

Die SPD ist längst eine Partei der "Bonzen" geworden, eine Kriegspartei, völlig destruktiv und weit weg von der Ostpolitik von Willy Brandt, Egon Bahr, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Die SPD wird nicht mehr in den Landtag von Sachsen-Anhalt kommen !

Kommunisten und Sozialisten streben immer eine Alleinherrschaft an. Man sollte auch nie mit ihnen eine Koalition eingehen. Es wäre, als wenn man ungebremst gegen eine Betonwand laufen würde. Wo Sozialismus draufsteht, ist auch Sozialismus drin. Es ist egal unter welcher "Farbe" sie sich befinden. Schwarz, Rot, Grün oder Braun.

Bleiben Sie lieber gesund und wählen Sie die AfD! Da wird Ihnen geholfen -- Blau - Klinisch frei vom Sozialismus! Aber "soziale Marktwirtschaft", das hat nichts mit Sozialismus oder Kommunismus gemein.

Jetzt kommt auch noch der 90-jährige Hallervorden daher und warnt vor der AfD, weil bei ihr zu befürchten wäre, daß Fördermittel für Kunst nach politischem Wohlverhalten vergeben würden.

Ist das bei den "Altparteien" nicht schon lange so?

Si tacuisset, philosophus mansisset ... (hätte er geschwiegen, wär er ein Philosoph geblieben).

Pistolius ,der Rächer der Geerbten läuft zum High Noon ,oder zum Countdown ? Der Colt sitzt locker ,die Munition fehlt ,da in der Ukraine verballert !  Und dennoch ist die Demokratie gefährdet ?

Vermutlich ein Gefährder aus den Hinterzimmern der merkillschen Diktatur .

Nutzen wir das "Klima-Krisenwetter ,"und machen uns kriegstüchtig in der Abschaffung dieser Partei!  Da schon zu viele arbeitslos geworden sind und BLAU machen ,wählen wir doch Blau !

Und den nichtkampferprobten Pistoliussen werden sich Rot und weißärgern !