SPD und Grüne planen brutale Steuerenteignung von Familien

Das Ehegattensplitting wurde als Steuervorteil für Verheiratete geschaffen, um Ehe und Familien zu fördern und ihrer besonderen Schutzwürdigkeit in der staatlichen Ordnung Rechnung zu tragen. Für den Splittingvorteil wird das Einkommen beider Eheleute zusammengezählt und dann halbiert, um auf den halbierten Betrag Steuern zu erheben. In der Regel bezahlen Verheiratete dadurch weniger Steuern als bei ihrer steuerlichen Einzelveranlagung. Im Schnitt sparen Familien etwas über 1000 Euro jährlich durch den Splittingtarif.

Die Abschaffung des Ehegattensplittings wäre somit der brutalste steuerrechtliche Eingriff in das Einkommen der Familien seit Bestehen der Bundesrepublik. Für die Steuererhöhungspartei SPD ist die Maßnahme damit folgerichtig, das Ehegattensplitting abzuschaffen und durch eine Individualbesteuerung zu ersetzen. Da die Bürger gemeinhin auf angedrohte Steuererhöhungen empfindlich reagieren, wird der Steuerhammer als dringend notwendige Modernisierung verkauft.

Splitting sei ein „antiquiertes Steuermodell, das die klassische Rollenverteilung zwischen Mann und Frau begünstigt“ mischt sich der kinderlose SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil oberlehrerhaft in die private Aufgabenverteilung von Deutschlands Eheleuten ein. Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, ebenfalls kinderlos, sekundiert, man sei „gerne zum Gespräch bereit“. Sie und ihre Partei haben es immerhin vorbereitet, denn die Grünen haben die Abschaffung des Ehegattensplittings schon in ihrem Wahlprogramm 2021 gefordert. Die FDP sträubt sich dagegen. Noch.

Für die Familien würde die Enteignung durch erhöhte Steuern nicht nur deutlich weniger Geld bedeuten. Es bedeutet auch die Entwertung der unentgeltlich erbrachten Erziehungsleistung von Millionen Vätern und Müttern dieses Landes. Das angebliche Anreizprogramm von SPD und Grüne für mehr finanzielle Unabhängigkeit von Frauen ist nichts anderes, als diese über den Entzug finanzieller Mittel durch Steuererhöhung noch stärker in die Erwerbstätigkeit zu zwingen und gleichzeitig die Quote von unter Dreijährigen in den Kinderverwahranstalten in die Höhe zu treiben. Die Abschaffung des Ehegattensplittings ist so brutal wie unsozial – aber es passt zu den Regenbogenparteien wie der Regen zum Schirm.

Ein Gastbeitrag der Initiative Familien-Schutz