Regierung scheitert an Krankenkassenreform

Die Union wirft das Geld des Volkes mit Händen und Füßen in alle Welt hinaus und spart am eigenen. Dieser Haufen gehört nicht nur aus der Regierung, sondern aus ganz Deutschland hinaus geworfen. Deutschland muss in allen Bereichen saniert werden, aber nicht auf Kosten der Kleinen, sondern auf Kosten der Verursacher. Das sind die Altparteien mit ihrem Vermögen an hunderten von Milliarden.

Wenn ich König wäre, würde ich alle Reformen auf morgen verschieben.

Oliver Cromwell (1599 - 1658)

... „Wegen einer Finanzierungslücke von 3,5 Milliarden Euro und heftiger Kritik aus der eigenen Koalition verschiebt die Regierung die zweite und dritte Lesung sowie die Abstimmung über das Reformgesetz auf die letzte Sitzungswoche im Juli.“ ...

Auch weil zunächst noch zu klären ist, wie dieses https://schurken.fandom.com/de/wiki/B%C3%B6ser_Friederich & Co. seinem(?) Volk am effektivsten vermitteln kann, sogar Hilfen für behinderte Kinder zu streichen??? https://rtde.team/gesellschaft/283283-survival-of-the-fittest-bundesregierung/ 

Auch - um die sicherlich nun auf die Bundesregierung zukommenden Kosten des „größten COVID-Skandal der Geschichte“ begleichen zu können? https://uncutnews.ch/bombe-von-us-geheimdienstchefin-hat-fauci-den-groessten-covid-skandal-der-geschichte-vertuscht/ 

Was aber hat TRUMP damit zu tun? https://uncutnews.ch/trump-vor-dem-aus-macgregor-warnt-vor-attentatsgefahr-und-tektonischer-machtverschiebung/ 

Ist es möglich, dass dieses Fritze etwa deshalb nun auf der „Suche nach der Schattenmacht“ ist https://www.youtube.com/watch?v=qGviJyCY3g8 und die Bundesregierung etwa darum die Militarisierung des Landes weiter vorantreibt?

Ja mei: „Der Generalleutnant der Luftwaffe, Holger Neumann, erklärte in einem Interview mit der britischen Zeitung The Telegraph, Deutschland sei bereit, „bereits heute Nacht“ gegen Russland zu kämpfen“!!!!!!! https://rtde.team/kurzclips/video/283429-angriffsdrohung-luftwaffe/ 

Und welches Friederich veranlasste ihn dazu, dies zu gewährleisten?

Keinesfalls aber Alexus!!! https://www.berliner-zeitung.de/article/nato-general-russland-kein-angriff-auf-nato-staaten-10085984 

Ist das etwa ein triftiger Grund dafür, dass die EU den Import von angereichertem Uran aus Russland fast um das Achtfache erhöhte? https://deutschlandkurier.de/2026/06/sanktions-heuchelei-eu-erhoeht-uran-importe-aus-russland-fast-um-das-achtfache/ 

Um dem Wladimir Wladirowitsch seine Gegenwehr gegen die Westen in der Ukraine zu finanzieren https://rtde.team/europa/283486-eurostat-eu-erhoeht-import-von/, da scheinbar auch der Faschismus-Wahn von ARD und Baerbock zu pflegen ist? https://www.youtube.com/watch?v=V_Ds98dfu18 

Klar: "Zahlreiche Widersprüche"!!! https://rtde.team/podcast/283542-zahlreiche-widersprueche-eu-zeigt-sich-ueber-trumps-ukraine-plaene-besorgt/ 

https://rtde.team/kurzclips/video/283714-us-biolabore-in-ukraine-moskau/ 

Hat man nun etwa auch zu verstehen, warum die EU selbst „Fischstäbchen“ ins Visier nimmt??????? https://www.youtube.com/watch?v=bUtodqAZSeE 

So viele Regierungs-"Existenzen" sind ja
bekanntlich schon mehrfach gescheitert:

Mangels Qualifikation, mangels Intellekt,
und mangels Empathie.

Und zudem nicht wenige, jeden Tag:

Beim Blick in den Spiegel ...

„Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie diejenigen hassen, die sie aussprechen.“

George Orwell

Es ist nicht nur das Ressort von Warken, im Auftrag des Kriegsministers Merz überall Einsparungen zu Gunsten Selenskyj vorzunehmen.

Die nächste Schweinerein kommt von der Bundesbauministerin Hubig (SPD): Definitiv soll ab nächsten Jahr für 2/3 der Bezieher von Wohngeld dieses gestrichen oder stark eingeschränkt werden. Das Schmankerl dabei: Sie begründet es offen unverblümt mit der desolaten Kassenlage des Bundes infolge der "Krisen" und Ausgaben für die Verteidigung im Rahmen der Ukrainehilfen. 

Ich brauche hier nicht weiter ausführen, wo das hinführt. Zumal es ja hauptsächlich Deutsche Bezieher trifft, denn sie gab ja zu, es betrifft auch die langjährigen Bezieher, vor allem Rentner. 

Da käme dann der nächste Schritt, alte Menschen sollen ihre Wohnungen verlassen, um jungen Familien zu helfen. (Es beträfe Millionen Rentner, Alleinstehende, Witwen) Zum die Witwenrente auch verschwinden soll. 

Hubig will auf diese Weise dem Kriegsherren Merz eine Einsparung von 3 Milliarden erfolgreich vorlegen. 

Das Sozialsystem kann nicht funktionieren, wenn ein großer Teil gar nicht einbezahlt, sondern nur rausnimmt.

Ich denke da an die vielen Bürgergeldgeldempfänger, Asylanten, Migranten und sonstige Ausnahmen. Sobald die nur 1 Euro Sozialhilfe bekommen, haben die Anspruch auf sämtliche Leistungen. Die Wartezimmer bei den Ärzten sind voll mit ausländischen Mitbürgern, die sich auf unsere Kosten rundrum erneuern lassen. 

Die Kasse übernimmt auch die Rezeptgebühren und die Kosten für Verhütungsmittel in diesen Fällen und den größten Teil von Eigenanteilen zB bei Krankengymnastik. Offiziell müssten die das alles zahlen, man kann sich aber auf Antrag befreien lassen, was so ziemlich jeder macht.

Grundlage: 2 % des jährlichen Bruttoeinkommens. Da der Bürgergeld-Regelbedarf als Grundlage dient, ist diese Grenze für Beziehende relativ schnell erreicht. Bei einem Regelbedarf für Alleinstehende von 553 Euro wären das 11 Euro pro Monat bzw. 132 Euro im Kalenderjahr.

Als Frau hat man das alleine schon mit den Kosten für die Pille, da braucht nur noch eine Erkältung dazu kommen.

Wir haben in Deutschland etwa 83 Millionen Einwohner, von denen 25 Millionen in Vollzeit arbeiten. Von diesen 25 Millionen arbeiten allerdings 5 Millionen (offizielle Zahl, ich denke, es sind mehr) in einem Mindestlohnverhältnis. In Teilzeitarbeitsverhältnissen werden reduzierte Beiträge gezahlt und bis 603 Euro nur eine Pauschale seitens des Arbeitgebers.

Das heisst, das weniger als ein Viertel der Bevölkerung die vollen Beiträge einzahlt. Damit kann man ein solches System nicht aufrecht erhalten.

Und schon wieder: "heftige Kritik aus der eigenen Koalition":

Da braucht Herr Söder offenbar eine Auffrischung für seine sinkende Popularität und will plötzlich die Bürgergeldleistungen kürzen: 

"Wenn Sie mal zusammennehmen, was jemand mit Kindern, mit Zuschuß, mit Wohnung und Regelsätzen bekommen kann ..." (so beim Stern)

Und schon kommt "scharfer Widerspruch" von SPD und aus der Opposition.

Same procedure as every time ...

„Gesundheitsministerin Warken verschiebt entscheidende Abstimmung über GKV-Sparpaket

Regierung scheitert an Krankenkassenreform“ ...

Ja mei: Nur an der Krankenkassenreform???????https://www.youtube.com/watch?v=8ewIrOHZmJs

... „Regierung scheitert an Krankenkassenreform“ ...

Scheiterten die Regierungen in Brüssel und Berlin seit göttlichem(?) Diktat – in sehr vielen Punkten zu wohl wessen Gunsten - nicht bewusst??? https://www.youtube.com/watch?v=v2B4YouFfMo

Schon Goethe wusste: "Niemand ist so blind wie derjenige, der das Offensichtliche nicht sehen will". Der Bundestag müsste demnach ein Heim für Blinde werden.

Statt Krankenhäuser in die Pleite zu treiben und  abzuschaffen ,sollten wir solche "Pleitepfeifen ,wie diese Politiker abschaffen und ihnen kräftig in den Hintern treten ;dabei könnte Starmer als Oberpfeife ein gutes Beispiel sein ,wenn er zu sonst auch wenig taugte ! Unsere Taugenichtse stehen ihm in nichts nach ;es wird Zeit ,dass das Volk handelt und wieder seinen Handlungsspielraum als Wähler gegen Korruption und Ungerechtigkeit wahrnimmt und ausfüllt ! Weg mit diesem korrupten Selbstbedienungs-Regierungsladen !