Beatrix von Storch: Schwarz-Rot ist gescheitert. Minderheits-Regierung jetzt!

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Beatrix von Storch konstatiert in ihrer Video-Botschaft: Schwarz-Rot ist gescheitert. Jetzt muss ein Wechsel her! Die AfD wäre bereit, eine Minderheitsregierung der Union oder Neuwahlen zu unterstützen.

Ständig neue Regierungskrisen

Seit Regierungsbeginn gibt es nahezu alle zwei Wochen eine neue Krise, beginnend mit der Kanzlerwahl von Merz (nur mit Linkspartei-Hilfe im zweiten Wahlgang), über das Verfassungsrichter-Desaster Brosius-Gersdorf, Streit um Bürgergeld, gegensätzliche Ministeraussagen, Chaos bei Wehrpflicht und Asylpolitik bis hin zum aktuellen Rentenstreit mit Koalitionsbruch-Drohung der SPD.

Deutschland im Niedergang

Währenddessen explodierten die Schulden, droht Staatsbankrott, setzt sich unkontrollierte Migration und Masseneinbürgerung fort, wandert die Industrie ab und schmilzt der Wohlstand.

Lieber Minderheitsregierung oder Neuwahlen statt so weitermachen

Die Regierung ist am Ende. Beatrix von Storch erklärt, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen seien besser als der Status quo.

AfD bereit für Verantwortung

Die AfD erklärt sich bereit, aus staatspolitischer Verantwortung mitzustimmen, um Deutschland zu retten. Für eine Migrationswende (Stopp Einbürgerung/Familiennachzug, Grenzschließungen, schnelle Abschiebungen) und eine Wirtschaftswende (Rückkehr zu Kohle/Kernkraft, Abbau von Wärmepumpenzwang und Lieferkettengesetz, Sparhaushalt, Kürzung von Bürgergeld/Entwicklungshilfe, Steuersenkungen) gebe es eine gewählte Mehrheit im Bundestag.

Diese Mehrheit könne mit AfD-Stimmen sofort umgesetzt werden. Wenn sie nicht genutzt werde und Deutschland weiter abstürze, trage allein Schwarz-Rot die Verantwortung.

Hier ist die Rede von Beatrix von Storch im Video  im Wortlaut [siehe auch VIDEO]:

"Die einen Bürger sehen rot, die anderen schwarz für die Zukunft. Aber fast alle wissen: Dieses schwarz-rote Trauerspiel muss endlich ein Ende haben.

Seit schwarz-rot regiert, haben wir praktisch alle zwei Wochen eine Regierungskrise.

Das fing schon bei der Wahl von Merz an: Keine Mehrheit im ersten Wahlgang. Sofortiger zweiter Wahlgang nur mit Hilfe der Linkspartei.

Das Brosius-Gersdorf-Verfassungsrichter-Desaster. Streit über das Bürgergeld, dann Mini-Kompromiss – eigentlich: gar nichts.

Dann: CDU-Wirtschaftsminister Reiche fordert das eine, SPD-Sozialminister Bas erklärt das Gegenteil. Zwei Regierungskommissionen, die quasi offiziell gegeneinander arbeiten.

Wehrpflicht-Kakophonie: Lotterie oder Nicht-Lotterie. Drohung der SPD-Linken selbst gegen den lahmen EU-Asylkompromiss.

Jetzt der Rentenstreit: JU dagegen, SPD droht mit Koalitionsbruch. Und Merz: Entweder reist er um die Welt – außer Spesen nichts gewesen. Oder ihm fällt nichts Gutes zu Deutschland ein. Dann beschimpft er auch gerne mal das Ausland, Brasilien zum Beispiel. Oder er beschimpft die Opposition und seine eigenen Leute.

Währenddessen? Die Schuldenlast explodiert wie nie zuvor. Der Staatsbankrott droht. Afghanen kommen weiter mit dem Flugzeug. Es wird im Akkord eingebürgert. Die deutsche Industrie geht pleite oder wandert ab. Unser Wohlstand schmilzt wie Eis in der Sonne.

Diese Regierung ist fertig. Man muss kein Oppositionspolitiker sein, um das zu sehen.

Was jetzt? Minderheits-Regierung? Neuwahl? Alles ist besser als diese Regierung.

Die AfD ist bereit zu tun, was notwendig ist, um Deutschland zu retten. Aus staatspolitischer Verantwortung.

Für die Migrationswende und die Wirtschaftswende gibt es eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Diese Mehrheit haben die Bürger gewählt.

Stopp von Einbürgerungen und Familiennachzug. Zurückweisungen an den Grenzen. Schnelle Abschiebungen.

Rückkehr zu Kohle und Kernkraft. Energiepreise runter. Wärmepumpenzwang, Lieferkettengesetz – weg damit.

Sparhaushalt. Bürgergeld, Entwicklungshilfe, Flüchtlingszahlungen kürzen. Steuern runter. Wirtschaft ankurbeln.

Das alles ist möglich mit unseren Stimmen im Bundestag. Es gibt dafür eine Mehrheit im Bundestag und im Volk.

Wenn diese Mehrheit nicht genutzt wird und Deutschland also weiter abstürzt, wissen die Bürger, wer dafür die Verantwortung trägt: Schwarz und Rot."

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