Immer weniger freiwillige Ausreisen

Im ersten Halbjahr kehrten aus Deutschland deutlich weniger Asylbewerber freiwillig in ihre Heimat zurück als im Vorjahreszeitraum. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind bis Ende Juni 2017 lediglich 16.645 Menschen über das eine finanzielle Starthilfe für Rückkehrwillige gewährende Bund-Länder-Förderprogramm REAG/GARP ausgereist.

Im ersten Halbjahr 2016 nutzten das Programm noch 30.553 Menschen, womit es hier einen Rückgang von rund 45 Prozent gab. Innenstaatssekretär Ole Schröder (SPD) will den Rückgang freiwilliger Ausreisen vor allem darin begründet sehen, dass die Zahl der Asylbewerber vergangenes Jahr besonders hoch gewesen sei und damit so auch diese Zahl.

Wer mit seinem Asylantrag keinen Erfolg hatte und einer Abschiebung entgehen will, kann mit einer solchen Rückkehrprämie von um die 1.000 Euro versehen freiwillig ausreisen. Diese gilt auch für alle, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist, aber wenig Aussicht auf Erfolg hat. Im gesamten vergangenen Jahr nutzten das Angebot rund 54 000 Menschen. 

Auch die Zahl der Abschiebungen sank im ersten Halbjahr 2017. So gab es bis Ende Juni 12.545 Abschiebungen, während es im Vorjahreszeitraum noch 13.743 -  ein Rückgang von neun Prozent. Am Sonnabend trat das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht in Kraft, welches vereinfachen soll, in Abschiebehaft genommen und überwacht zu werden.

In Deutschland haben von etwa 226.500 Ausreisepflichtigen etwa 160.000 eine Duldung, unter anderen weil man sie aufgrund der Lage im Herkunftsland nicht abschieben wolle. Unter den Ausreisepflichtigen (110.300) sind etwa die Hälfte abgelehnte Asylbewerber.