Berliner SPD will staatlich finanzierte feministische Pornos

Die Berliner SPD ist schon seit langem im Sinkflug. In Umfragen liegt die den Regierenden Bürgermeister Michael Müller stellende Partei mit nur noch 18 Prozent an dritter Stelle. Wie fern die Sozialdemokraten von den tatsächlichen Problemen in der Bundeshauptstadt sind, zeigt ein Beschluss auf ihrem Landesparteitag am Wochenende. Die Partei will sich für staatlich geförderte »feministische Pornos« einsetzen.

Damit ging ein Antrag der Berliner Jusos durch, der bei vielen Bürgern nur noch für Kopfschütteln sorgt, wo so etliches in der Stadt im Argen liegt. Wie es in der Begründung heißt, wolle man ein gleichstellungs- und gesundheitspolitisches Anliegen umsetzen. Bei den gewünschten Kurzfilmen die »Darstellung von authentischeren sexuellen Handlungen« im Fokus stehen. Es soll dabei »gleichberechtigt zwischen Mann und Frau« zugehen und »keiner von beiden herabgewürdigt« werden.  

Weiter heißt es »feministisch« stehe nicht nur für »Respekt gegenüber beiden Geschlechtern«, sondern gleichermaßen »für gute und gerechte Produktionsbedingungen am Set sowie die Darstellung sexueller Vielfalt«. Die SPD verweist darauf, dass Pornographie - vor allem durch die freie Verfügbarkeit im Internet - heute als wesentlicher Teil sexueller Aufklärung maßgeblich das Bild, das junge Menschen von Sexualität haben, präge, noch bevor es zu individuellen Erfahrungen kommt.

Wenn es nach dem SPD-Antrag geht, sollen feministische Sexfilme künftig als besonderer Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien für alle über Bürger die Mediatheken von ARD und ZDF ohne zusätzliche Gebühren frei verfügbar sein. Das bedeutet letztlich, dass über die als staatlichen Zwang erhobenen Rundfunkgebühren künftig die Bürger nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten auch noch die Pornoindustrie stützen sollen.

Dass auch sehr junge Menschen die Sexfilme sehen können, kümmert die SPD nicht. Sollte in den Mediatheken das entsprechende Videomaterial dann angeboten sein, würden Warnhinweise eingerichtet, erklärt die Berliner Juso-Chefin Annika Klose als Antragstellerin. Eine Altersbeschränkung soll es nicht geben, weil feministische Pornos genauso niederschwellig verfügbar sein sollten wie herkömmliche Sexfilme. Pornografie sei ja letztlich auch im Netz frei verfügbar, sagt sie.

In den sozialen Netzwerken zeigen viele nur noch Häme für die Berliner SPD. Sebst in anderen Landesverbänden der Partei schüttelt man den Kopf. Während es nicht mit dem Wohnungsbau vorangeht, der öffentliche Nahverkehr immer häufiger von Störungen befallen ist, Plätze an Schulen und Kitas fehlen und man für die Ummeldung eines Pkw einen ganzen Monat auf einen Termin warten muss, spricht die Sozialdemokratie von Sexfilmen.