Zahl islamistischer Gefährder rasant gewachsen

In Deutschland stieg die Anzahl islamistischer Gefährder weiter deutlich an. Demnach werden laut BKA-Präsident Holger Münch von den deutschen Sicherheitsbehörden derzeit 690 Menschen als Personen eingestuft, denen jederzeit ein Terroranschlag zugetraut wird. Im März dieses Jahres lag die Zahl bei noch 616. Zum Jahresende 2016 waren es 549.

»Es gibt die Aufforderung, überall, wo immer möglich, mit allen Mitteln die sogenannten ‚Ungläubigen‘ zu bekämpfen. Das richtet sich an diejenigen Radikalisierten, die ohne großen Vorlauf und ohne großes Unterstützernetzwerk Anschläge begehen sollen. Daneben gibt es organisierte, zum Teil staatenübergreifend agierende dschihadistische Netzwerke«, sagte Münch.

Das Bundeskriminalamt schätzt die islamistische Gefährder nach wie vor als das größte Risiko ein, während bei Rechtsextremisten die Behörden von einer niedrigen zweistelligen Zahl ausgehen. Die Gefahr der Bildung terroristischer Strukturen sei hier größer geworden, da die Zuwanderung auch hier zu einer erkennbaren Radikalisierung der Szene beigetragen habe.

Bei Linksextremisten wäre die Gefahr einer Bildung von terroristischen Strukturen geringer und damit die Terrorgefahr überschaubar, meint das Bundeskriminalamt. Es gebe hier - ungeachtet der Hamburger G20-Krawalle - nur wenige Gefährder, denen Terroranschläge zugetraut würden.

Damit bewertet der Geheimdienst den Linksextremismus anders als der Verfassungsschutz, der jedoch weniger Bezug auf Gefährder im Speziellen, sondern auf Linksextremisten im Allgemeinen nimmt. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sprach nach Hamburg von einem Erstarken der linksextremen Szene.

Nach Maaßen umfasse die »sehr starke linksextremistische Szene« 28.000 Personen, wovon 8.500 gewaltorientierte Extremisten seien. Dieser beklagte, Linksextreme seien öfter bereit, Gewalt gegen den politischen Gegner und gegen die Polizei anzuwenden. Diese zunehmende Gewaltbereitschaft zeige sich bei Extremisten aller Lager.