Von der Leyen lässt deutschen Militär-Einsatz in Syrien prüfen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt laut Medienberichten prüfen, ob sich die Bundeswehr in Syrien an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich militärisch beteiligen könne. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung soll allerdings ein Giftgas-Anschlag syrischer Regierungstruppen auf die eigene Bevölkerung sein. Derzeit versuchen Assad-Truppen mit der Provinz Idlib die letzte aufständische Hochburg in Syrien einzunehmen.

Die Prüfung geht auf eine Anfrage des US-Verteidigungsministerums ans Bundeskanzleramt zurück. Daher beschäftigen sich aktuell Militärexperten im Verteidigungsministerium mit verschiedenen Optionen, die von Aufklärungsflügen und einer Schadensanalyse nach einem Angriff bis hin zur Teilnahme von Bundeswehrsoldaten an Kampfeinsätzen reichen.

Wenn in Syrien Giftgas gegen das eigene Volk eingesetzt werde, könnten neben den USA, Großbritannien und Frankreich auch bewaffnete Bundeswehr-Tornados Angriffe auf militärische Infrastruktur wie Munitionsdepots fliegen, heißt es in einem Bericht des Ministeriums. Demnach würde der Bundestag im Falle eines schnellen Eingreifens erst nachträglich befragt.

»Die Situation in Syrien gibt Anlass zu höchster Sorge«, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt. Man wolle erreichen, dass die Konfliktparteien eine Eskalation der bereits jetzt für die betroffenen Menschen furchtbaren Situation vermeiden.  Das gelte insbesondere für den Einsatz von verbotenen Chemiewaffen.

Im April hatten die USA, Frankreich und Großbritannien mit dem größten gemeinsamen Luftangriff seit Kriegsausbruch in Syrien Vergeltung für einen mutmaßlichen und nie bewiesenen Giftgas-Einsatz im syrischen Duma geübt. Eine deutsche Beteiligung an dem Militärschlag wurde damals noch ausgeschlossen.