Von der Leyen lässt alle Bundeswehr-Kasernen durchsuchen

Nachdem nunmehr in zwei Kasernen der  Bundeswehr Wehrmachtsandenken gefunden wurden, bläst im Auftrag von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Generalinspekteur Volker Wieker zum Sturm und ordnete kurzerhand die Durchsuchung aller Bundeswehrgebäude an.

»Diese Prüfung erstreckt sich auf alle dienstlichen Liegenschaften, Räumlichkeiten und Gelasse im Verantwortungsbereich«, heißt es in der Weisung. Das Verteidigungsministerium will einen Zwischenbericht bereits bis Dienstag vorlegen. Die Überprüfung aller Bundeswehrgebäude solle dann eine Woche später bis zum 16. Mai abgeschlossen sein.

Wieker wies die Inspekteure der gesamten Bundeswehr an, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalsozialismus und Wehrmacht zu untersuchen. Hintergrund ist der Fall der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen, wo beim Jägerbataillon 292 im Rahmen einer Inspektion mehrere Wehrmachts-Sammelstücke aufgefallen seien.

In einer Vitrine vor der Kantine befand sich ein Stahlhelm, wie er im Zweiten Weltkrieg getragen wurde. Zudem fanden sich in einem Besprechungsraum Modellsoldaten der Wehrmacht, Orden, ein Replikat eines Wehrmachtsmaschinengewehres, ein Patronengürtel sowie eine Pistole aus der NS-Zeit als Dekoration angebracht. Keiner der Gegenstände erfüllte allerdings eine Strafbarkeit.

Die Dekoration des Raumes hätte an die Kaserne des mutmaßlich rechtsextremistischen Oberleutnants Franco A. im elsässischen Illkirch erinnert, in der zahlreiche Wehrmachtsandenken in einem Freizeitraum entdeckt wurden. Es handelte sich dabei um Landser-Bilder sowie Replikate von Waffen, welche die Wehrmacht benutzte.

Dem Bundeswehrsoldaten Franco A. wird vorgeworfen, sich nicht nur monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und darüber Sozialleistungen bezogen zu haben, sondern auch die Vorbereitung eines Anschlages. Ihm wird eine rechtsextreme Gesinnung vorgeworfen, die jetzt Auslöser verschärfter Kontrollen in der gesamten Bundeswehr ist.

Verteidigungsministerin von der Leyen mahnte an, der jetzt begonnene Aufarbeitungsprozess erfordere Courage und langen Atem. »Wir sollten jetzt gemeinsam, vom General bis zum Rekruten, diesen Prozess mit aller Kraft unterstützen«, sagte die CDU-Politikerin und forderte von den Soldaten Unterstützung bei der Aufarbeitung.

»Es geht um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr.« Diese bilde Menschen an der Waffe aus, »für uns gelten zu Recht schärfere Maßstäbe«. »Ein 'Weiter so' kommt nicht infrage«, erklärte von der Leyen klar. Daher müssten die aktuellen Fälle bis hin zu eindeutigem Rechtsextremismus lückenlos aufgeklärt werden.