Der türkische Geheimdienst hat zuletzt verstärkt Informationen über deutsche Politiker gesammelt. Im Visier Ankaras würden dabei mehrere Innen-, Außen- und Verteidigungspolitiker des Bundestages stehen.
Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigte, dass es deshalb in den vergangenen Wochen mit einigen Abgeordneten sogenannte Sicherheitsgespräche geführt habe, wo es um eine mögliche Beobachtung durch den türkischen Geheimdienst und eine Gefährdungssituation durch türkische Nationalisten im Inland ging.
Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes erklärte: »Der Schutz der Mitglieder des Bundestags ist der gesetzliche Auftrag des BKA«. Daher wurden in diesem Kontext in den letzten Wochen auch »Sicherheitsgespräche« geführt. »Mögliche Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste waren hier auch ein Thema.«
Bereits Anfang des Jahres leitete die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe aufgrund des Verdachts türkischer Spionageaktivitäten in Deutschland ein Ermittlungsverfahren ein. Hier war Hntergrund die Bespitzelung türkischer Oppositioneller in der Bundesrepublik, die angeblich Anhänger der Gülen-Bewegung wären.
Mittlerweile seien auch Politiker, die nicht türkischer Herkunft sind, Gegenstand intensiver Beobachtungen durch den türkischen Geheimdienst.
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