Trump wirft China illegale Öllieferungen an Nordkorea vor

US-Präsident Donald Trump wirft Peking vor, weiter Öl an Nordkorea zu liefern und somit die Strafmaßnahmen gegen das international isolierte Land zu unterlaufen. Trump schrieb auf dem Kurznachrichtentendienst Twitter dazu: »Auf frischer Tat ertappt«.

Dabei  führte Trump weiter aus: »Sehr enttäuscht, dass China erlaubt, dass Öl nach Nordkorea gelangt.« Wenn dies so weitergehe, werde es »niemals eine freundliche Lösung für das Nordkorea-Problem« geben.

Zu Wochenbeginn berichtete die südkoreanische Zeitung »Chosun Ilbo« unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul, dass US-Satelliten beobachteten, wie chinesische Schiffe seit Oktober dutzende Male Öl an nordkoreanische Schiffe verkauften.

Am 22. Dezember hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea nochmals verschärft. Dabei stimmten sich die USA bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China ab, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas.

Im Ergebnis der Sanktionen wurde mit Zustimmung der UN-Vetomacht China ein Lieferverbot für fast 75 Prozent der raffinierten Ölprodukte nach Nordkorea sowie eine Deckelung der Rohöllieferungen beschlossen. Die US-Regierung sah ursprünglich sogar 90 Prozent vor.

Schon vorher war eine Einschränkung der Öllieferungen nach Nordkorea Teil früherer Strafmaßnahmen. Öl gilt unter anderem ein wichtiger Rohstoff für das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm. Seit längerem besteht ein Verbot, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Meeresprodukte aus Nordkorea einzuführen.

Chinas Regierung wies den Vorwurf illegaler Öllieferungen zurück. »Wir werden es untersuchen und bestrafen, wenn wir es herausfinden«, sagte die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying. China erfülle die Sanktionen des Sicherheitsrates gegen Nordkorea »strikt und umfassend«.