Trump will schärfere Einreisekontrollen in die USA

In Folge des offensichtlich terroristisch motivierten Angriff mit einem Kleinlaster in New York und bisher acht Todesopfern kündigte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch strengere Einreisekontrollen in die USA an. Das Heimatschutzministerium sei angewiesen worden, das »Extreme Vetting Program« zur Sicherheitsüberprüfung nochmals zu verschärfen.

Trump will die Verlosung von Visa für die Vereinigten Staaten beenden. Das von den Demokraten eingeführte System solle durch ein leistungsbasiertes ersetzt werden. »Wir müssen viel härter werden und klüger«, betonte der US-Präsident. Über das »Diversity Immigrant Visa Program« werden jährlich 50.000 Einwanderungsvisa an Teilnehmer verlost, aus deren Heimatländern es zuletzt eine geringe Auswanderung in die USA gab.

Gewinner erhalten dabei nicht automatisch die »Green Card«, aber die Berechtigung sich dafür zu bewerben. Trump erklärte, der Attentäter von Manhattan sei über dieses System ins Land gekommen. Darum wolle er diesen Irrsinn stoppen.

Trump twitterte an die bisherigen Gegner schärferer Einreisekontrollen gerichtet: »Politisch korrekt zu sein, ist gut, aber nicht bei so etwas«. Ferner erneuerte der US-Präsident Warnungen vor der Bedrohung durch die Terrormiliz »Islamischer Staat«: »Wir dürfen es dem IS nicht erlauben, dass sie in unser Land zurückkehren oder es betreten, nachdem wir sie im Nahen Osten und anderswo besiegt haben.«

Der ursprünglich aus Usbekistan stammende, seit 2010 in New Jersey lebende Täter Sayfullo Saipov rief nach dem Aussteigen aus dem Fahrzeug, das zahlreiche Menschen auf einem Geh- und Radweg erfasste, lautstark »Allahu Akbar«. Er wurde mit einem Bauchschuss niedergestreckt und befindet sich derzeit in einer Haftklinik. Im Fahrzeug wurde von der Polizei ein Bekenntnis zum IS gefunden.