»Die Sicherheit der Amerikaner steht an erster Stelle«

Trump senkt Obergrenze der USA für Asylbewerber auf 45.000

US-Präsident Trump verfügte, dass als Obergrenze künftig jährlich nicht mehr als 45.000 Asylsuchende und Flüchtlinge ins Land dürfen. Damit geht er unter die bisher niedrigste Begrenzung, die 1986 Vorgänger Ronald Reagan mit 67.000 festlegte.

Freie Welt

In den Vereinigten Staaten ist es üblich, dass die Regierung eine jährliche Obergrenze für die Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen festlegt. Die bisher niedrigste Begrenzung in den vergangenen Jahrzehnten wurde 1986 von Präsident Ronald Reagan verhängt und lag bei 67.000. Donald Trump geht nun unter diese Zahl.

Die USA reduzieren im kommenden Jahr deutlich die Zahlen der im Land Aufnahme findenden Flüchtlinge. Demnach dürfen künftig lediglich noch 45.000 Asylbewerber einreisen. Diese sind kontingentiert auf 19.000 aus Afrika, 17.500 aus dem Nahen Osten und Südasien, 5.000 aus Ostasien, 2.000 aus Europa und 1.500 aus Lateinamerika.

Trumps Amtsvorgänger Barack Obama genehmigte für 2017 noch die Aufnahme von 110.000 Asylsuchenden. Mit dem von Donald Trump verhängten Einreisestopp für Personen bestimmter islamischer Staaten wurde die Zahl in diesem Jahr bereits auf 54.000 abgesenkt, während im Vorjahr noch rund 85.000 Migranten Aufnahme fanden.

Abstimmungsbedarf gab es zwischen zwei Ministerien. Das Außenministerium wollte 50.000 Asylsuchenden die Einreise erlauben, das Heimatschutzministerium lediglich 40.000. Präsidentenberater Stephen Miller sprach sich sogar für eine Deckelung auf 15.000 Asylberechtigte aus.

Ein Sprecher des Weißen Hauses begründete: »Die Sicherheit der Amerikaner steht an erster Stelle und wir wollen sicherstellen, daß niemand ins Land gelangt, der die Sicherheit der Amerikaner gefährdet«. Darüber hinaus will man sich verstärkt um Asylanträge zu kümmern, die noch nicht bearbeitet werden konnten.

US-Präsident Donald Trump sagte kürzlich in seiner Rede vor den Vereinten Nationen zur Flüchtlingsproblematik: »Mit dem Geld, das wir dafür verwenden, einen Flüchtling in den USA anzusiedeln, können wir zehn in ihrer Heimatregion helfen.«



Sven von Storch

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