Trump plant INF-Vertrag mit Russland aufzukündigen

Die USA stehen laut Präsident Donald Trump kurz vor dem Rückzug aus dem mit Russland geschlossenen INF-Vertrag zur Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen. Moskau halte sich nicht an das Abkommen, »also werden wir das Abkommen beenden«, sagte Trump. . »Sie haben es viele Jahre lang verletzt.«

Trump betonte, er wisse nicht, warum die Vorgängerregierung unter Präsident Barack Obama nicht verhandelt habe oder sich aus dem INF-Vertrag zurückgezogen haben. »Wir werden es nicht zulassen, dass sie ein Nuklearabkommen verletzen« und sich Waffen zulegen, »während es uns nicht erlaubt ist«.

Russland reagierte darauf mit den Worten aus dem Moskauer Außenministerium, die Hauptmotivation der USA für den angekündigten Rückzug sei »der Traum von einer unipolaren Welt«. Angefügt wird: »Wird der sich erfüllen? Nein.« Man warf hingegen Washington vor, seit vielen Jahren die Grundlage für das Abkommen zu zerstören.

Die USA hätten keine Beweise für Verstöße Russlands gegen den INF-Vetrag, erklärte der russische Parlamentarier Franz Klinzewitsch, Mitglied des Föderationsrates, allerdings sei die Entscheidung Trumps auch »nicht überraschend«. »Man will uns, wie seinerzeit die Sowjetunion, in einen Rüstungswettlauf drängen«, sagte der Verteidigungs- und Sicherheitsexperte.

Washington beklagt sich seit zwei Jahren, dass Moskaus Raketensystem 9M729 gegen den 1987 von Ronald Reagan und Michael Gorbatschow geschlossenen Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme verstoße. Der INF-Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern.

Die US-Regierung bezieht ihre Anschuldigungen auf neue russische Marschflugkörper mit einer Reichweite von 2.600 Kilometern. Anfang des Monats machten die 28 NATO-Mitgliedsstaaten deswegen Druck auf Moskau und forderten Putin auf, glaubwürdige Angaben zum Raketensystem vorzulegen. Putin behauptet im Gegenzug, von Abschussrampen des NATO-Raketenschutzschirms in Rumänien könnten jederzeit atomar bestückte US-Marschflugkörper gestartet werden.

Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton ist in der kommenden Woche in Moskau zu Gesprächen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Beratern von Präsident Wladimir Putin erwartet erwartet. Dazu werde auch ein mögliches Treffen mit Putin selbst vorbereitet. Bolton gilt als Gegner des INF-Vertrags.