USA wollen aussteigen und neu verhandeln

Trump kündigt Pariser Klimaschutzabkommen auf

Donald Trump macht ernst mit seinem Wahlversprechen, das 2015 in Paris verabschiedete Klimaschutzabkommen aufzukündigen. Der US-Präsident strebt neue Verhandlungen an, die amerikanische Interessen besser zur Geltung bringen.

Freie Welt

US-Präsident Donald Trump kündigte offiziell den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen an. Dieser erklärte am Donnerstag in Washington, die Umsetzung des Vertrags solle ab sofort ausgesetzt werden.

Ziel sei es neue Verhandlungen zu beginnen, um gegebenenfalls zu einem neuen, fairen Deal zu kommen. In der aktuellen Fassung würde das Klimaschutzabkommen die USA zugunsten anderer Länder benachteiligen und sei durch die Verpflichtung zur Senkung des CO2-Ausstoßes mit hohen Kosten für die US-Wirtschaft verbunden.

Trump erfüllt mit dem Ausstieg aus dem Vertrag eines seiner Wahlversprechen, nach dem im politischen Handeln die USA an erste Stelle stelle. Das Klimaabkommen wurde Ende 2015 in Paris beschlossen worden und trat im November 2016 in Kraft. 

Das Abkommen sieht die Begrenzung der menschengemachten globalen Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten vor. Laut den Regularien, ist eine Kündigung des Vertrags aber frühestens drei Jahre nach seinem Inkrafttreten möglich und wird erst nach einer Wartezeit von einem weiteren Jahr wirksam.

Trump erklärte jedoch, die USA würden sich von sofort an weder an die vereinbarten Ziele zur Reduktion von Treibhausgasen halten noch weiter Geld in den Fonds einzahlen, aus welchem Klimaschutz in Entwicklungsländern finanziert werden soll.

Der US-Präsident kritisierte, der Klimaschutz behindere das Wirtschaftswachstum, das Schaffen von Arbeitsplätzen und die Förderung von Kohle, Gas und Öl in den USA, was jetzt Priorität habe. Die Entscheidung sei nicht ideologisch, sondern ökonomisch begründet. 

Mehr dazu unter spiegel.de

Sven von Storch

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