Europäische Staaten sollen ihrer Verantwortung gerecht werden

Trump fordert zur Rücknahme europäischer IS-Gefangener auf

Über 800 aus Europa stammende IS-Angehörige befinden sich in Syrien in Gewahrsam der US-geführten Streitkräfte. US-Präsident Trump will, dass die europäischen Staaten diese zurücknehmen und verurteilen, damit man nicht gezwungen sei, diese freizulassen.

US-Präsident Donald Trump fordert die europäischen Staaten dazu auf, ihre bei Kämpfen gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) im östlichen Syrien gefangen genommenen Staatsbürger zurückzunehmen, damit ihnen schließlich in der Heimat der Prozess gemacht werden kann.

»Die Alternative ist keine gute, indem wir gezwungen wären, sie freizulassen«, woraufhin damit zu rechnen sei, dass die Kämpfer nach Europa »eindringen«, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dabei sprach er konkret Deutschland, Großbritannien und Frankreich an. 800 Dschihadisten befinden sich im Gewahrsam der US-geführten Streitkräfte.

Seit Dezember flohen zehntausende Angehörige von Islamisten aus der letzten IS-Bastion im Osten Syriens und ergaben sich den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF). Unter den Gefangenen sind auch viele aus Europa stammende Dschihadisten mit Frauen und Kindern.

Bisher nahmen Deutschland und andere EU-Staaten davon Abstand, diese ihrer Staatsbürger aus Syrien zurückzuholen. Das Auswärtige Amt bestätigte, dass deutsche Staatsangehörige in Syrien als IS-Kämpfer inhaftiert seien, aber ohne diplomatische Beziehungen zur syrische Regierung sei eine konsularische Betreuung der Personen faktisch nicht möglich.

Bundesaußenminister Heiko Maas hält die Forderung von US-Präsident Donald Trump, diese in ihren Heimatländern vor Gericht zu stellen, für »außerordentlich schwierig zu realisieren«. Eine Rückkehr sei nur möglich, »wenn sichergestellt ist, dass diese Menschen hier sofort auch einem Verfahren vor Gericht zugeführt werden, wenn sie auch in Untersuchungshaft kommen«.

Großbritanniens Innenminister Sajid Javid betonte seine Ablehnung, britische Islamisten wieder zurück ins Land zu holen: »Meine Botschaft ist klar – falls jemand Terrororganisationen im Ausland unterstützt hat, werde ich nicht zögern, seine Rückkehr zu verhindern.«

Seit 2013 sollen rund 1.050 Personen aus Deutschland in Richtung des Kriegsgebietes ausgereist sein, um sich dem IS anzuschließen. Rund ein Drittel dieser Menschen sei bereits nach Deutschland zurückgekehrt. Mindestens 60 deutsche IS-Anhänger befinden sich nach Schätzungen in syrischen Gefängnissen.


Sven von Storch

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