Tritt Merkel nach der Europawahl ab_

Für politisches Rätselraten sorgt eine am Montagmittag von Annegret Kramp-Karrenbauer erfolgte Einladung an die CDU-Führung zu einer außerplanmäßigen Klausurtagung nach der Europawahl. Die letzte außerplanmäßige Vorstandsklausur gab es bei der CDU im Herbst nach dem Rückzug Merkels aus dem Amt der Parteivorsitzenden.

Von daher deutet einem Bericht der Tageszeitung »Welt« zufolge alles darauf hin, dass die CDU nach dem 26. Mai personelle Veränderungen anstrebt. Dabei könne es sich um eine Kabinettsumbildung oder einen vorzeitigen Rückzug von Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin handeln.

Die CDU verlor zuletzt wieder in Umfragen und droht vollkommen unter die 30-Prozent-Marke zu rutschen. Nach der Europawahl und der zeitgleichen Landtagswahl in Bremen könnte für die Bundesregierung der Druck wachsen. Der SPD drohen insbesondere in Bremen starke Verluste. Dieses könnte zu einem Ausstieg aus der großen Koalition führen.

Auch auf der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer liegt erhöhter Druck. Ihre Popularitätswerte sinken. Das könnte den Wunsch verstärken, möglichst schnell ins Amt zu kommen und sich einen Amtsbonus zu verschaffen, ehe sich eine Entwicklung gegen sie endgültig negativ verfestigt.

Bei Neuwahlen hatte Merkel erklärt, nicht mehr anzutreten. Ansonsten könnte Kramp-Karrenbauer auch ohne Neuwahlen versuchen, eine neue Mehrheit aus CDU, CSU, FDP und Grünen im Bundestag zu erreichen. FDP-Chef Christian Lindner zeigte sich für eine Jamaika-Koalition offen, sofern die Kanzlerin nicht mehr Merkel heißt.

Eine Kabinettsumbildung gilt ebenso als möglich, da einige CDU-Minister derzeit keine allzu gute Figur machen. Während die CDU in der Woche nach der Europawahl auf Klausur sitzt, zieht es Merkel in die USA. Sie spricht am 30. Mai vor Studenten der Elite-Universität Harvard. Es könnte einer der letzten Auftritte auf internationaler Bühne werden.