TPP-Handelsabkommen wird ohne USA ratifiziert

Die verbliebenen elf Staaten des Transpazifischen Handelsabkommens TPP haben sich auf eine Neufassung ihres umstrittenen Handelsabkommens ohne die USA verständigt. US-Präsident Donald Trump hatte vor genau einem Jahr mit seiner Amtseinführung den Ausstieg aus dem TTP-Vertrag angekündigt.

Eine entsprechende Erklärung verkündete überraschend der kanadische Premierminister Justin Trudeau am Dienstag beim Weltwirtschaftstreffen in Davos. In dem ausgehandelten Papier seien die Ziele seines Landes enthalten, wie nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und gut bezahlte Arbeitsplätze für die Mittelschicht.

Unterzeichnet wurde der TPP-Vertrag bereits 2015, allerdings war er bisher nicht ratifiziert, nachdem Trump für die USA den Ausstieg erklärte. Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam erklärten jetzt, an dem Ziel eines solchen Abkommens festhalten zu wollen.

Daher verhandelten kürzlich zwei Tage lang hochrangige Vertreter der TTP-Staaten in Tokio über eine notwendig gewordene Neufassung, erklärte der kanadische Minister für Internationalen Handel, François-Philippe Champagne. Der Vertrag soll Anfang März unterschrieben werden.

Die restlichen TPP-Staaten äußerten ihre Hoffnung darauf, dass sich weitere Staaten, wie auch die USA, sich irgendwann doch noch dem Bündnis anschließen. Das gilt aber unter Donald Trump als recht unwahrscheinlich.

Trump kritisierte bereits im Wahlkampf Handelsverträge der USA mit mehreren Partnern, nicht nur TPP, sonders auch das nordamerikanische Abkommen Nafta mit Kanada und Mexiko. Der US-Präsident wolle bevorzugt auf Verträge mit einzelnen Staaten setzen. Die Nafta habe sich als Nachteil für die USA erwiesen.

Noch im November sah es zeitweilig so aus, als ob TPP auch in der kleineren Gruppierung scheitern würde, als der kanadische Premier Justin Trudeau einen gefundenen Kompromiss blockierte. Dieser drang auf kulturelle Ausnahmen vom Freihandel, um gerade das Französische in Quebec zu schützen. Dem soll nun mit Zusatzabsprachen begegnet worden sein.

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