Stadt Potsdam finanzierte muslimische Freitagsgebete

Die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam unterstützte im vergangenen Jahr Freitagsgebete des örtlichen Vereins der Muslime in einer kommunalen Halle mit knapp 20.000 Euro, wie aus einer Kleinen Anfrage des AfD-Stadtverordneten Dennis Hohloch hervorgeht.

Demnach habe die Stadt für 13 Gebetsveranstaltungen jeweils 1.515 Euro für Miete und Nebenkosten sowie die Reinigung bezahlt. Die Stadtverwaltung begründete die Ausgaben mit der »Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« sowie dem »Schutz der Gesundheit der Betenden«.

Bis Herbst 2016 beteten die Mitglieder des islamischen Vereins in der Al-Farouk-Moschee, deren Räumlichkeiten aber durch den Asylzustroms zu klein wurden. Fortan verrichteten zunehmend Muslime ihre Gebete auf der Straße vor der Moschee . Das sorgte aber zunehmend für Unmut bei den Anwohnern.

Die Stadtverwaltung stellte schließlich dem Verein für sein Freitagsgebet den Veranstaltungssaal der kommunalen Biosphärenhalle zur Verfügung. Die Kostenübernahme durch die Stadt kritisiert die AfD. Steffen Kotré als Sprecher der AfD-Landtagsfraktion erklärte dazu, der Verein habe selbst für Räumlichkeiten zu sorgen und diese auch zu finanzieren.

Auch im Rathaus selber soll die Kostenübernahme aus Steuergelder nicht unumstritten sein. Es gebe  Befürchtungen, die finanzielle Förderung eines einzelnen Moscheevereins könne gegen das Neutralitätsgebot im Grundgesetz verstoßen. Daher sei die Kostenübernahme keine dauerhafte Lösung.

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