SPÖ siegreich, Zugewinne für FPÖ, Grüne raus aus Landtag

Die Landtagswahl in Kärnten war bereits die dritte in Österreich in diesem Jahr. In Niederösterreich und in Tirol war die ÖVP jeweils klarer Sieger. Im südlichsten Bundesland konnte die Partei von Bundeskanzler Sebastian Kurz zwar einen Prozentpunkt zulegen, bleibt aber traditionell weiter auf niedrigem Niveau.

Hingegen konnte die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) unter ihren Landeshauptmann Peter Kaiser mit 47,7 Prozent - und damit über zehn Prozentpunkte Zugewinn - mal wieder einen Erfolg feiern. Dieses ist vor allem dem pragmatischen und landesväterlichen Auftreten anzurechnen, womit er sich vom Bundestrend abkoppelte.

Die FPÖ legte um 7,5 Punkte auf 23,4 Prozent zu und landete auf dem zweiten Platz. Die konservative ÖVP kam an dritter Stelle auf 15,4 Prozent. Großer Verlierer sind die Grünen, die ganze neun Prozentpunkte einbüßte und mit nur noch auf drei Prozent aus dem Landesparlament ausscheiden, wie sie auch schon im Herbst aus dem Nationalrat flogen.

Die FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache konnte in Kärnten mit ihren Spitzenkandidaten Gernot Darmann nicht an ihr starkes Ergebnis bei der Parlamentswahl im Oktober 2017 anschließen. In Kärnten waren die Freiheitlichen mit 32 Prozent stärkste Kraft. Sie profitierte bei dieser Wahl allein von früheren Wählern des BZÖ und des Team Stronach.

Das Bundesland an der Grenze zu Italien und Slowenien war früher eine Hochburg des FPÖ-Politikers Jörg Haider, bis der langjährige Landeshauptmann vor zehn Jahren tödlich verunglückte. Sein als FPÖ-Abspaltung gegründetes Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) ist nun endgültig Geschichte, da es nach sechs Punkten Verlust auf nur noch 0,4 Prozent kam.

Das bisherige Team Stronach darf als »Team Kärnten - Liste Gerhard Köfer« hingegen eine weitere Runde im Landtag von Klagenfurt drehen. Nach über fünf Punkten Verlust gelang den Wirtschaftsliberalen mit 5,8 Prozent der Wiedereinzug. Den linksliberalen NEOS gelang mit 2,1 Prozent kein Einzug in den Kärntener Landtag.

Landeshauptmann Kaiser führte bisher eine Mehrparteien-Regierung an, da Kärnten ein Proporzsystem hatte, nach dem alle Parteien entsprechend ihres Wahlergebnisses in der Landesregierung vertreten waren. Das wurde 2017 aber abgeschafft. Kaiser muss jetzt eine Koalition bilden.

Die SPÖ kommt auf 17 der 36 Landtagsmandate und braucht damit zwei weitere für die Regierungsbildung. Die FPÖ hat neun, die ÖVP sieben und das Team Kärnten drei. Der 59-jährige Kaiser erklärte, er werde alle Parteien zu Koalitionsgesprächen einladen. In anderen Bundesländern koaliert die SPÖ bereits mit der ÖVP, im Burgenland auch mit der FPÖ.

Am 22. April folgt die nächste Landtagswahl im Bundesland Salzburg. Hier wird wieder ein klarer Sieg der ÖVP unter ihrem Landeshauptmann Wilfried Haslauer erwartet.