SPD sieht sich bereit für Neuwahlen

Aydan Özoguz gibt ihr Amt in der SPD-Parteiführung auf. »Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren«, erklärte diese. Sie wolle damit auf dem Parteitag Anfang Dezember Platz für die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen machen, die im Freistaat als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl kandidiert.

Özoguz ist derzeit noch Integrationsbeauftragte und Staatsministerin im Kanzleramt. Vor wenigen Tagen wollte sie ihren Vizepoosten bei der SPD verteidigen. Mit ihren heutigen Verzicht erklärte die 50-jährige aber zugleich für den weiteren Parteivorstand kandidieren zu wollen, um sich weiterhin um die Themen Migration und Integration zu kümmern.

Ihr Parteichef Martin Schulz sieht sich hingegen nach dem Absturz der SPD nach der  Bundestagswahl am 24. September für Neuwahlen gerüstet. Dieser erklärte, die SPD werde jederzeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen, sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustandekommen. Er gehe aber  davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne auf ein Regierungsbündnis verständigen.

Schulz sagte gegenüber Medienvertretern: »Politisch passen vor allem CSU, FDP und Grüne nicht zusammen«. Die Widersprüche seien größer als die Gemeinsamkeiten, wie die bisherigen Sondierungen gezeigt haben. Am Ende würden sich aber sicher alle auf irgendwelche faulen Kompromisse einigen.

Sollte diese Koalition zustandekommen, dann sei dies eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP.  Der SPD-Chef fügte an, die CDU als größte Partei spiele dabei ja schon bisher kaum eine Rolle, außer der Tatsache, dass sie die Kanzlerin stellt. »Eine solche Koalition mag zum reinen Machterhalt funktionieren – für Deutschland ist das eine schwere Belastung«, erklärte Schulz.