Sebastian Kurz für Annäherung zwischen EU und Russland

Der österreichische Außenminister und OSZE-Vorsitzende, Sebastian Kurz, spricht sich dafür aus, dass die Europäische Union und Russland endlich zusammen das Blockdenken in Europa beenden. Kurz erklärte: »Mehr Verständnis, mehr Dialog, mehr Flexibilität - das scheinen Voraussetzungen für neues Vertrauen zwischen Ost und West. Die OSZE solle sich diese Tugenden wieder zu eigen machen.«

Daher sollten beide Seiten aufeinander zugehen, mahnte Kurz auf einem informellen OSZE-Außenministertreffen in Mauerbach bei Wien. »Wir müssen uns auch bewusst sein, Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals gegen Russland geben.« Die OSZE mit ihren 57 Mitgliedsländern habe mit einem massiven Vertrauensverlust zwischen den Staaten und einem überwunden geglaubten Blockdenken zu kämpfen. »Das alles wollen wir nicht», sagte der 30-jährige.

Kurz betonte in seinem Werben für eine Entspannungspolitik gegenüber Russland, die EU müsse in ihre Nachbarschaftspolitik wegkommen von »Entweder-Oder-Entscheidungen« und Staaten wie der Ukraine, Moldau oder Georgien die Möglichkeit geben, »näher an die EU heranzurücken und gleichzeitig ordentliche Kontakte mit Russland zu haben«.

Kurz konnte am Ende des OSZE-Treffens eine Einigung auf die Besetzung vier vakanter Posten in der Organisation verkünden. Ausdrücklich lobte Kurz den russischen Außenminister Sergej Lawrow, dass er konstruktiv an der Verständigung mitgewirkt habe. So soll unter anderem neuer OSZE-Generalsekretär der Schweizer Thomas Greminger werden.