Schweizer streichen Flüchtlingen die Sozialhilfe

Der Kanton Zürich ist mit 1,4 Millionen Bewohnern der größte in der Schweiz. Am Sonntag fand dort eine Volksabstimmung statt, in der ein Stopp für Sozialhilfe an Flüchtlinge und Migranten beschlossen wurde. Dieser umfasst alle, die einen Status als subsidiär Schutzberechtigte haben.

Insgesamt handelt es sich in der Großregion Zürich um 5.600 Zuwanderer vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, deren Asylgesuch abgelehnt wurde, die aber wegen der Lage in ihrer Heimatländer vorläufig nicht abgeschoben werden.

Die vorläufig Aufgenommenen erhalten künftig monatlich nur noch 360 Franken (rund 310 Euro), statt wie bisher 900 Franken (rund 780 Euro). Erlaubt ist diesen allerdingszu ohne Einschränkung eine Erwerbstätigkeit ausüben, um selber für sein Einkommen zu sorgen..

Ein Anspruch auf Sozialhilfe greift, wenn ihnen das wegen Krankheit oder Jobverlust nicht möglich sein soll. Das soll sich jetzt ändern, denn statt Sozialhilfe soll es nur noch jene 360 Franken Asylfürsorge geben.

Beschlossen wurde die Gesetzesänderung bereits April 2017 im Kantonsrat. Die mit 67 Prozent Zustimmung abgehaltene Volksabstimmung legitimiert nun dieses Gesetz. Vor allem in den ländlichen Gemeinden rund um Zürich wurde die Abschaffung stark bejaht.

Mit der Neuregelung erwartet der Kanton pro Jahr eine Einsparung von rund 10 Millionen Franken im Jahr, auch weil zugleich Gelder für Integrationsmaßnahmen in den Gemeinden wegfallen.