Schweden wartet weiter auf eine neue Regierung

In Schweden scheiterte fünf Wochen nach der Parlamentswahl ein erster Versuch zur Regierungsbildung. Der Chef der konservativen Moderaten Sammlungspartei, Ulf Kristersson, erklärte die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Mitte-rechts-Regierung am Sonntag für beendet.

Kristersson wollte eine Regierung aus seiner Moderaterna mit Unterstützung andererer Parteien, die in der Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrum zusammengeschlossen sind. Diesen Vorschlag lehnten Liberale und Zentrumspartei ab. Unter anderem, weil die Allianz allein keine Mehrheit im Parlament hätte und auf die Duldung weiterer Parteien angewiesen wäre – wie etwa der Schwedendemokraten.

Die Schwedendemokraten waren als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen, jedoch sowohl das Mitte-rechts-Lager als auch das rot-grüne Lager schlossen eine Zusammenarbeit mit den nationalkonservativen und eurokritischen Schwedendemokraten strikt aus.

Dementsprechend muss Parlamentspräsident Andreas Norlén nun einen anderen Parteichef mit der Regierungsbildung beauftragen. Bei der Wahl im September blieben die bislang regierenden Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft, aber weder ihr rot-grünes Lager noch der liberal-konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit.

Es wird damit gerechnet, dass der auch aus den Reihen der Moderaten Sammlungspartei stammende Norlén nun den bisherigen Regierungschef Stefan Löfven von den Sozialdemokraten mit der Regierungsbildung beauftragt. Das Parlament hatte Löfven jedoch erst vor drei Wochen das Misstrauen ausgesprochen.