Schweden nähert sich Neuwahlen

In Schweden rücken Neuwahlen näher, nachdem in Stockholm ein weiterer Versuch gescheitert ist, eine Regierung zu bilden. Auch der Chef der Sozialdemokraten und geschäftsführende Ministerpräsident, Stefan Löfven, gab nunmehr seine entsprechenden Bemühungen auf. Die seit der Wahl vor fast zwei Monaten bestehende Blockade hält somit weiter an.

Die Wahl am 9. September hatte in einer Patt-Situation geendet. Weder die Mitte-Rechts-Allianz von Ulf Kristersson noch die rot-grüne-Koalition unter Führung Löfvens erhielten genug Mandate für eine Mehrheit im Parlament. Eine Allianz mit den nationalkonservativen Schwedendemokraten lehnen beide Seiten ab. Nicht mal eine Tolerierung wird erwogen.

Er sehe für sich keine Möglichkeit, eine für das Parlament akzeptable Regierung zu bilden, erklärte Löfven. Im Vorfeld war es auch Ulf Kristersson von der liberal-konservativen Moderaten Sammlungspartei (Moderaterna) nicht gelungen, eine mehrheitsfähige Regierung zusammenzubekommen. Immer mehr erscheinen Neuwahlen als einziger Ausweg aus dieser festgefahrenen Situation.

Aus dieser könnten die Schwedendemokraten gestärkt hervorgehen, da die Unfähigkeit der etablierten Parteien, eine Regierung zu bilden, das Vertrauen der Wähler in sie weiter untergraben dürfte. Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, brachte so auch zum Ausdruck, eine neue Abstimmung werde noch mehr Unterstützung für seine Partei bringen, die im September nach Zugewinnen mit 17,5 Prozent drittstärkste Kraft wurde.