Die Pläne des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz für ein längeres Arbeitslosengeld 1 könnten erheblich höhere Kosten verursachen, als es von den Sozialdemokraten dargestellt wird. Während diese die Kosten der Reform auf nicht mehr als 1 Milliarde Euro pro Jahr beziffern, sieht der Arbeitgeberverbandes BDA ein Vielfaches davon.
Der BDA erwartet, dass auf die Bundesagentur für Arbeit Mehrausgaben von 17 Milliarden Euro pro Jahr hinzukommen. Daher gehe der Plan »in die völlig falsche Richtung«, beklagt der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther. »Die Kosten würden explodieren«.
Hüther verweist auf die Erfahrung, dass eine im Rahmen der Reform angedachte betriebsferne Weiterbildung bei der Suche nach einer Stelle wenig bringe und Arbeitslose nur noch länger vom Arbeitsmarkt ferngehalten würden.
Schulz plant mit einem sogenannten Arbeitslosengeld Q, dass jeder, der länger als drei Monate arbeitslos ist, soll von der Bundesagentur für Arbeit zur Weiterbildung geschickt werde. Die Dauer der Qualifizierungsmaßnahme soll nicht auf die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes 1 anrechnen.
Der BDA rechnet vor, dass derzeit 417.000 Menschen länger als drei Monate arbeitslos gemeldet sind und damit für die Neuregelung in Betracht kommen. Damit würden sich die Ausgaben nach Berechnungen der Arbeitgeber dem Bericht zufolge für sechsmonatige Schulungen bereits auf 6,4 Milliarden Euro pro Jahr summieren.
Man komme bei neun Monaten Qualifizierung auf 9,6 Milliarden Euro, bei Kursen über ein Jahr knapp 13 Milliarden Euro. Für den längeren Bezug von Arbeitslosengeld kämen noch einmal bis zu knapp 4 Milliarden Euro hinzu.
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