SPD-Kanzlerkandidat setzt weiter auf Rot-Rot-Grün

Schulz hält Koalition mit der Linkspartei im Bund für möglich

Nur zwei Tage nachdem Hannelore Kraft (SPD) in NRW eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen hat, sieht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das für den Bund anders. Hier will er sich die Option eines Bündnisses ausdrücklich offen halten.

Freie Welt

Anders als die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die einer Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl diese Woche eine Absage erklärt hat, lehnt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz eine entsprechende Festlegung für den Bund ab.

Der SPD-Chef erklärte am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Leverkusen, Kraft sei gut beraten gewesen, deutlich zu machen, dass mit der Linken in NRW keine Regierung gebildet werden könne. 

Für die Bundestagswahl sei das anders, sagte er auf entsprechende Nachfrage. Hier gelte: »Wer nach der Bundestagswahl meint, auf der Grundlage unseres Wahlprogramms mit uns zusammenarbeiten zu können, soll auf uns zukommen.« Schulz weist darauf hin, dass auch Kraft die Frage einer möglichen Beteiligung der Linken an einer Regierungskoalition lange offen gelassen habe.

Kraft warf der Linkspartei unrealistische und unbezahlbare Forderungen vor, wodurch diese nicht koalitionsfähig sei. In dem bevölkerungsreichsten Bundesland wird als letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl im September am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. 

In der aktuellsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF vom Donnerstag hat sich die CDU mit 32 Prozent vor die jetzt nur noch bei bei 31 Prozent liegende SPD geschoben. An dritter Stelle rangiert die FDP mit 13,5 Prozent, gefolgt von AfD und Grüne bei 6,5 Prozent und der Linkspartei mit 6 Prozent. Auch Rot-Rot-Grün hätte keine Mehrheit.

Mehr dazu unter rp-online.de

Sven von Storch

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