Scholz und Weil lehnen SPD-Vorsitz ab

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) schließt für sich aus, nach dem Rückzug von Andrea Nahles neuer Parteivorsitzender der Sozialdemokraten zu werden. Er strebe weder kommissarisch noch dauerhaft diese Position an. Mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen sei das zeitlich nicht zu schaffen, erklärte Scholz in der ARD-Sendung Anne Will.

Zielführend sei es dabei nicht, eine Person mit allen Ämtern zu betrauen. Zugleich kritisierte Scholz den Umgang mit Frauen in politischen Spitzenpositionen. Es gebe einen »ziemlichen frauenfeindlichen Anteil«. Der 60-jährige meint: »Da werden Verhaltensweisen kritisiert, die man bei keinem Mann kritisieren würde«. Dabei beziehe er sich nicht nur auf Andrea Nahles, sondern auch auf Äußerung gegen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer.

Ebenso gab Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im NDR Regionalmagazin Hallo Niedersachsen bekannt, dass er nicht zur Verfügung stehe. Zunächst einmal soll jetzt ein Trio die Partei durch die Übergangsphase führen - aus den Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Letzterer hatte schon vor Monaten seinen Rückzug aus der Politik zum Oktober angekündigt.

Als mögliche Nachfolgerin an der Parteispitze gilt jetzt vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz ist der bisherige Vizechef Achim Post im Gespräch.  Kommissarisch führt die Fraktion bis auf weiteres aber Rolf Mützenich als weiterer Vizechef.